Storys zum Thema Partei
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Das Erste: ARD-Sommerinterview mit Dietmar Bartsch (DIE LINKE) im "Bericht aus Berlin" am Sonntag, 1. August 2021, um 18:05 Uhr im Ersten
München (ots) - Die Bundestagswahl scheint für die Linken zu einer großen Herausforderung zu werden: Mit knapp sechs Prozent im letzten ARD-Deutschlandtrend liegt die Partei weit entfernt vom angestrebten zweistelligen Bereich. Die Ziele im Wahlprogramm sind so klar wie hochgesteckt: Mietendeckel, kostenloser ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb-exklusiv: Britta Ernst (SPD): Impfen, um Schulen offen zu lassen
Berlin (ots) - Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) spricht sich dafür aus, Kinder und Jugendliche schon ab zwölf Jahren impfen zu lassen. Sie appellierte am Donnerstag im Inforadio vom rbb an die Ständige Impfkommission, eine entsprechende Empfehlung auszusprechen. Ministerpräsident Dietmar Woidke (ebenfalls SPD) hatte das ebenfalls gefordert. Ernst sagte, die Regierung müsse generell mit den Impfungen ...
mehrBrandenburgs Ministerpräsident Woidke spricht sich für Testpflicht von Reiserückkehrern aus
Bonn (ots) - Auch Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) unterstützt eine Testpflicht für Reiserückkehrer, die nicht zweimal geimpft sind. "Ich bin ganz klar für eine Testpflicht für alle diejenigen, die aus Regionen zurückkehren, die eine höhere Inzidenz haben als wir in Deutschland, und die ...
mehrBrok wendet sich von Merkels Außenpolitik ab
Bielefeld (ots) - Der frühere Europaabgeordnete Elmar Brok (CDU) hat die Außenpolitik der Bundesregierung scharf kritisiert und die Spitze der EU aufgefordert, wieder für mehr Vertrauen in die Europäische Union zu sorgen. Das sagte der 75-Jährige der Neuen Westfälischen Zeitung in Bielefeld (Mittwochsausgabe). "Die Europäische Union hat ein zunehmendes internes Glaubwürdigkeitsproblem", kritisierte Brok. Große ...
mehrRTL/ntv-Trendbarometer / FORSA-AKTUELL: CDU/CSU fällt auf 26 Prozent - Grüne wieder über 20 Prozent - Kanzlerpräferenz: Laschet verliert 6 Prozentpunkte und liegt hinter Baerbock und Scholz
Köln (ots) - CDU/CSU 26, Grüne 21, SPD 15, FDP 13, Linke 7, AfD 10 Prozent In der vergangenen Woche rückte die Corona-Pandemie zum ersten Mal seit ihrem Ausbruch an die zweite Stelle der wichtigsten Themen: für 81 Prozent waren die Unwetter in Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Bayern das wichtigste Thema. ...
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Zentralrat: Nur Abgrenzung von AfD ermöglicht jüdisches Leben
Osnabrück (ots) - Zentralrat: Nur Abgrenzung von AfD ermöglicht jüdisches Leben Präsident Schuster fordert von demokratischen Parteien, Zusammenarbeit mit der AfD "klar auszuschließen" Osnabrück. Josef Schuster, Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, hat mit Blick auf die Bundestagswahl und die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 26. September vor jeglicher Kooperation mit der AfD gewarnt. "Ich ...
mehrWahl 2021: Jetzt wird es grob / Die CSU kämpft hart gegen Hubert Aiwanger - aus der Not heraus. Samthandschuhe werden jetzt aber überall abgestreift.
Regensburg (ots) - Die CSU hat die Boxhandschuhe ausgepackt. Die ersten Kinnhaken trafen den Koalitionspartner Hubert Aiwanger, der der Söder-Partei schon länger ziemlich unversehrt auf der Nase herumtanzt. Zu lange, wie viele in der CSU meinen. Der Ratschlag an den Freien-Wähler-Chef und Wirtschaftsminister, ...
mehrSöder gegen Laschet - Ohrfeigen für den Kandidaten
Straubing (ots) - Markus Söder lässt keine Gelegenheit aus, damit sich das Bild in der Öffentlichkeit von den beiden ungleichen Unionsvorsitzenden verfestigt: hier einer, der sich nicht festlegen mag, laviert, auf Zeit spielt und Sprechblasen produziert; dort einer, der nichts anbrennen lässt, Klartext redet und anderen in den Allerwertesten tritt. Trotz aller Solidaritätsbekundungen ist "der Armin" alles andere als ...
mehrNeue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
NRZ: Verfassungsgericht: DKP darf an Bundestagswahl teilnehmen
Essen (ots) - Gut acht Wochen vor der Bundestagswahl am letzten September-Sonntag hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag eine Entscheidung des Bundeswahl-Ausschusses korrigiert: Anders als das Gremium beschlossen hatte, darf die 1968 gegründete Deutsche Kommunistische Partei nun doch zur Wahl antreten. Das berichtet die Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (Mittwochsausgabe). Begründet hatten Bundeswahlleiter ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Erwin Rüddel (CDU) zur Finanzierung der 24-Stunden-Betreuung: "Das ist die Quadratur des Kreises"
Berlin (ots) - Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Erwin Rüddel, nennt die Ausarbeitung der Rahmenbedingungen für Pflegekräfte und Pflegebedürftige und deren Finanzierung das große Thema in den Koalitionsverhandlungen und der nächsten Legislaturperiode. "Wir haben auf der einen Seite einen belasteten ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Johannes Fechner (SPD) für Pflichtversicherung: "Es kann jeden treffen!"
Berlin (ots) - Nach der schweren Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen plädiert der rechtspolitische Sprecher der SPD für eine Gesetzesänderung. "Es kann jeden treffen und das spricht dafür, eine Pflichtversicherung in Deutschland einzuführen", so Fechner im ARD-Mittagsmagazin und verweist darauf, dass es diese "in Baden-Württemberg bis ...
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Wie geht Integration? "Für & Wider – Die ZDF-Wahlduelle"
mehrSchüler:innen fragen, Kanzlerkandidat:innen antworten - in "Kannste Kanzleramt?" am 9. September um 20:15 Uhr in SAT.1
Unterföhring (ots) - Kreuzverhör im Klassenzimmer: 16 Schüler:innen aus ganz Deutschland im Alter zwischen 8 und 13 Jahren klopfen die Fähigkeiten der Kanzlerkandidat:innen ab - in "Kannste Kanzleramt? Baerbock, Laschet und Scholz zurück in der Schule" am Donnerstag, 9. September, um 20:15 Uhr in SAT.1. Auf dem ...
mehrFREIE WÄHLER Bundesvereinigung
FREIE WÄHLER fordern die Einrichtung einer unabhängigen Klimaschutzkommission
mehrFREIE WÄHLER Bundesvereinigung
Bundestagswahl: FREIE WÄHLER wählen Hubert Aiwanger zum Spitzenkandidaten
mehrGefahren der digitalen Wahlmanipulation / Goliathwatch befragte Parteien zum Onlinewahlkampf - große Gefahr bei CDU/CSU und FDP - gute demokratische Standards bei Grünen, Linken und SPD
Hamburg (ots) - Studie zu den Wahlwerbungsprüfsteinen, Vergleichstabelle und Pressefotos verfügbar unter https://goliathwatch.de/presse/presseinfo/ Die Hamburger Nichtregierungsorganisation Goliathwatch hat die Parteien im Bundestag zu ihrem digitalen Wahlkampf befragt. Trotz der Reaktion auf die Wahlbeeinflussung ...
mehrGesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Einladung zur Menschenrechtsaktion in Ingolstadt (29.07.): Geldhahn zu für chinesische Propaganda!
In wenigen Tagen wird der Stadtrat in Ingolstadt entscheiden, ob die Stadt das „Audi Konfuzius-Institut“ weiter finanzieren möchte. Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) und die Ilham Tohti Initiative (ITI e.V.) demonstrieren gemeinsam mit sieben weiteren Menschenrechtsorganisationen gegen eine Verlängerung der Finanzierung dieses Propaganda-Institutes ...
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REKORD-INSTITUT für DEUTSCHLAND
2Geburtstagsfeier mit Weltrekord: IG Metall Wolfsburg rundet Jubiläumsfest (75 Jahre) mit zertifizierter Bestleistung ab und erzielt mit 75.000 den RID-Weltrekord für die »meisten in 75 Stunden verteilten Eiscreme-Portionen«.
Ein DokumentmehrCDU in Thüringen - In Höckes Falle
Straubing (ots) - Die Christdemokraten saßen am Freitag in Björn Höckes Falle. Der wusste, dass er keine Chance hat, zum Ministerpräsidenten gewählt zu werden. Dennoch hat er sein Ziel erreicht: Er hat das Parlament desavouiert, das politische Chaos in Thüringen vergrößert, bundesweit für Schlagzeilen gesorgt und die CDU an den Pranger gebracht. Woran die Christdemokraten jedoch nicht unschuldig sind. Hätten sie ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zu Thüringen
Halle/MZ (ots) - Jetzt will Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) stattdessen immer wieder Mehrheiten suchen. Das könnte nur mit einer sachlichen Vertrauensbasis zwischen Linken, SPD und Grünen auf der einen sowie CDU und FDP auf der anderen Seite gelingen. Doch die gibt es nicht. Stattdessen werden lustvoll Chancen genutzt, sich gegenseitig eins auszuwischen. Bedenklich, dass die CDU-Fraktion an der Abstimmung nicht ...
mehrStuttgarter Nachrichten: Kommentar zu AfD/Thüringen
Stuttgart (ots) - Die Dauer-Krise in Thüringen ist nicht beendet. Der nächste Höhepunkt dürfte die Abstimmung über den Landesetat sein. Bisher hatte sich die CDU in einem mit Dunkelrot-Rot-Grün vereinbarten Stabilitätspakt dazu verpflichtet, mit Stimmen aus ihren Reihen für Mehrheiten zu sorgen. Doch in der CDU sieht sich niemand mehr an die Zusage gebunden. Das ist der Boden, auf dem die giftigen Blumen der AfD ...
mehrGrüner Krischer: Tagebaue und Kiesgruben für Hochwasserschutz nutzen
Köln (ots) - Der Klimaexperte der Grünen im Bundestag, Oliver Krischer, will Tagebaue, Restseen und Kiesgruben in den Hochwasserschutz des Landes NRW mit einbeziehen. Bislang gab es keine Überlegungen, Abbau-Löcher als Retentionsräume zu nutzen. "Wir müssen überlegen, wie wir Tagebaue und Restseen in den Hochwasserschutz einbinden können", sagte der ...
mehrHandwerk: Akuter Mangel an Baustoffen und Fachkräften wird Wiederaufbau erschweren -"Preise werden stark anziehen"
Köln (ots) - Wegen des Mangels an Baustoffen und Arbeitskräften rechnet der Hauptgeschäftsführer der Kölner Handwerkskammer, Garrelt Duin, mit großen Schwierigkeiten beim Wiederaufbau in den Unwetter-Gebieten. "Es wird sicherlich kurzfristig gute Erfolge geben, etwa bei der Instandsetzung der Strom- oder ...
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Nicht nachlassen
Frankfurter Rundschau (ots) - Der erleichternde Trend bei den Infektionszahlen hat sich längst umgekehrt. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) warnt bereits vor Inzidenzen jenseits der 400 im September - wenn alles so weiter geht. Und es könnte noch schlimmer kommen. Der so wichtige Regelbetrieb in den Schulen nach den Sommerferien steht damit auf der Kippe. Auf den Sommer des Aufatmens könnten ein langer Herbst und Winter der Lockdown-Maßnahmen und ...
mehrZDF-Programmhinweis
Mainz (ots) - Bitte aktualisierten Programmtext beachten! Wahl 2021 im ZDF ZDF, 25. Juli 2021, 19.00 Uhr Berlin direkt - Sommerinterview Armin Laschet, CDU-Vorsitzender, im Gespräch mit Theo Koll Das ZDF-Politikmagazin "Berlin direkt" führt seine traditionelle Reihe der Sommerinterviews fort. Theo Koll spricht mit dem CDU-Vorsitzenden Armin Laschet. Themen sind die Hochwasserkatastrophe und die notwendigen Folgen für die Klimapolitik. Außerdem geht es um Laschets ...
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Nach verheerenden Unwettern: 77 Prozent der Befragten möchten auch zukünftig keine Warn-App auf dem Smartphone installieren
Köln (ots) - Etwa jeder vierte Befragte, der vor den Unwettern keine Warn-App auf dem Smartphone installiert hatte (21%), möchte angesichts der Ereignisse in der letzten Woche nun eine solche App installieren bzw. hat dies bereits getan. Das zeigt eine aktuelle Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv. Die große ...
mehrNach Hochwasser-Katastrophe: Niedersachsen kündigt finanzielle Hilfe an
Osnabrück (ots) - Nach Hochwasser-Katastrophe: Niedersachsen kündigt finanzielle Hilfe an Ministerpräsident Weil: Werden Hilfsfonds zum Wiederaufbau selbstverständlich unterstützen - Niedersachsen könnte sich "in einer ähnlichen Situation wiederfinden" Hannover. Niedersachsen will sich nach der verheerenden Hochwasser-Katastrophe in Nordrhein-Westfalen und ...
mehrDeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin: / Klimaschutz: Deutliche Mehrheit sieht großen Handlungsbedarf
Köln (ots) - Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 22. Juli 2021, 23.55 Uhr / Die Ergebnisse werden im ARD-Morgenmagazin am Freitag, 23. Juli 2021 ab 5.30 Uhr veröffentlicht. Für Nachrichtenagenturen: Frei mit Übernahme des Sperrfristvermerks Verwendung nur mit Quellenangabe ...
mehrPolitik/Sachsen-Anhalt/Sozialministerium / Linke stellt Ministerin Grimm-Benne Ultimatum
Halle/MZ (ots) - Die Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt fordert von Sozialministerin Petra Grimm-Benne (SPD) öffentlich Auskunft über die Höhe eines umstrittenen Anwaltshonorars. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagsausgabe). "Wenn Frau Grimm-Benne das Honorar weiterhin ...
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