Storys zum Thema Partei

Lausitzer Rundschau

Lausitzer Risiko und Chance - zum vorgezogenen Kohleausstieg 2030

Lausitzer Rundschau Cottbus (ots) - Der Koalitionsvertrag der neuen Ampelregierung in Berlin, der für diese Woche angekündigt ist, wird in der Lausitz mit äußerst gemischten Gefühlen erwartet. Und das ist nur zu verständlich. Denn eine Einigung von SPD, FDP und Grünen auf einen um acht Jahre vorgezogenen Ausstieg aus dem Abbau und der Verstromung von Braunkohle im Jahr 2030 wäre extrem herausfordernd für das ...

Mittelbayerische Zeitung

Geschäftsführender Verunsicherer / Die vom Noch-Gesundheitsminister Jens Spahn vorgesehene Begrenzung beim Impfstoff Biontech ist ein Desaster. Leitartikel von Reinhard Zweigler

Regensburg (ots) - Im Abwandlung eines gängigen Spruchs aus der Fußballwelt müsste es im Fall von Jens Spahn heißen: Erst hatte er Pech und dann kam auch noch Unvermögen dazu. Der amtierende Bundesgesundheitsminister hat mit der vorgesehenen Begrenzung des Impfstoffs von Biontech/Pfizer ein kommunikatives ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu "Corona zum Trotz: Die großen Weihnachtsmärkte in Sachsen-Anhalt öffnen"

Sachsen-Anhalt (ots) - Sorgen ja, Absagen nein. Während die vierte Corona-Welle das Land überrollt, putzen Halle und Magdeburg ihre Weihnachtsmärkte heraus. Zu Wochenbeginn ist Eröffnung. Die Verordnungen und Hygienekonzepte lassen das zu. Darauf beruft sich Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD). Doch ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Röttgen gegen Zulassung des Muezzin-Rufs

Osnabrück (ots) - Röttgen gegen Zulassung des Muezzin-Rufs CDU-Politiker: Glaubensbekenntnis anders als Glockengeläut Osnabrück. Der CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen hat sich gegen eine Gleichsetzung von Kirchenglocken und Muezzin-Ruf und damit gegen eine generelle Zulassung dieses islamischen Brauchs in Deutschland gewandt. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Röttgen, "der Muezzin ruft ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zur CDU

Halle/MZ (ots) - Im Warten auf den neuen Chef macht die Union die ersten Schritte als Oppositionspartei. Von Eleganz oder konstruktiver Arbeit ist dabei bislang wenig zu merken. In ungelenker Brachialität wehrte man sich gegen Corona-Pläne der werdenden Ampel-Koalition. Diese umzutaufen in "Links-Gelb", bewusst abfällig-polemisch gemeint, zeigt, was die größte Herausforderung sein wird für CDU wie CSU: deutlich werden, ohne die Contenance zu verlieren und damit die ...

Straubinger Tagblatt

Die Union muss zurück ins Leben finden

Straubing (ots) - Aber echte Identitätssuche sieht doch anders aus, als die eigene Neuerfindung mit Blick auf schnelle Akzeptanz durch den anderen. Sie ist mühsam und langwierig, verbunden mit Schmerzen und Häutungen, die dann mit etwas Glück zu neuem Leben und echter Akzeptanz führen. (...) Der Eindruck, dass sich die Union zurzeit in der eigenen Nabelschau verliert und so die Bürgerinnen und Bürger gar nicht ...

ARD Das Erste

ANNE WILL am 21. November 2021 um 21:45 Uhr im Ersten: Die Corona-Notlage - Kann Deutschland die vierte Welle noch brechen?

Die Bundeswahlleiterin

Bundestagswahl 2021: Bundeswahlleiter legt Einspruch in sechs Berliner Wahlkreisen ein

Wiesbaden (ots) - Bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 kam es in einigen Berliner Wahlkreisen aufgrund von fehlenden oder falschen Stimmzetteln zu einer zeitweisen Schließung von Wahlräumen sowie aus anderen organisatorischen Gründen zu Schlangen vor Wahlräumen. Es kam daher zu teilweise sehr langen Wartezeiten, sodass in der Folge viele Wählerinnen und ...

EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft

EVG begrüßt Verlängerung von Pflege-Sonderregelungen und Kinderkrankengeld

Neue Osnabrücker Zeitung

Roland Kaiser: Ich hatte die Weisheit mit Löffeln gefressen

Osnabrück (ots) - Roland Kaiser: Ich hatte die Weisheit mit Löffeln gefressen Selbstkritischer Blick zurück - Sänger genießt sein bürgerliches Leben: Ich gehe einkaufen, ich sauge mein Auto aus, ich fahre zur Reinigung, zur Müllkippe - In Zeiten der COPD-Erkrankung "die Empathie der Menschen unterschätzt" Osnabrück. Schlagerstar Roland Kaiser (69) blickt selbstkritisch auf sein Leben zurück: "In den Zeiten, in ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Berlins Bausenator Scheel: Bauen und Mieten in Berlin "gemeinsame Mammutaufgabe"

Berlin (ots) - Berlins Bausenator Sebastian Scheel (Linke) hat sich zuversichtlich geäußert, dass sich SPD, Grüne und Linke beim Themenkomplex Stadtentwicklung, Bauen und Mieten einigen werden. Man sei sich einig, einen ausgeglichenen Wohnungsmarkt herstellen zu wollen, sagte Scheel am Freitag im Inforadio vom rbb. Das sei angesichts des erfolgreichen ...

PHOENIX

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD): Werden nächste Woche weitere Maßnahmen beschließen müssen

Bonn/Berlin (ots) - Der Bundesrat wird heute dem neuen, von der Ampel-Koalition entwickelten Infektionsschutzgesetz zustimmen, so Brandenburgs Ministerpräsident, Dietmar Woidke. Dennoch müsse das Gesetz zeitnah nachverhandelt werden. Im phoenix-Interview betonte der SPD-Politiker: "Wir werden in der nächsten ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Elbe-Elster-Landrat fordert stärkere Aufklärung über Corona-Impfungen

Beeskow (ots) - Vor einem geplanten Impfgipfel in Brandenburg fordert der Landrat des Kreises Elbe-Elster, Christian Heinrich-Jaschinski (CDU), stärkere Bemühungen um Aufklärung zu Corona-Impfungen. Es gebe noch immer eine große Verunsicherung und Bedenken, erklärte Heinrich-Jaschinski am Freitag im Inforadio vom rbb. "Es gibt auch Menschen, die sich ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Corona und Bundestag

Halle/MZ (ots) - Im Streit um die Frage, ob die Notlage oder ein neues Infektionsschutzgesetz die bessere Grundlage für die Schutzmaßnahmen bilden, ist viel Zeit verloren gegangen. Vor allem hätte das Treffen der Ministerpräsidenten früher stattfinden müssen. Das übrigens hat die SPD verzögert. Die Beschlüsse zur Auswirkung der Hospitalisierungsrate, die Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen und die tägliche ...

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER: Lockdown verhindern – Impfhürden abbauen

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Innenminister Stübgen: Polen handelt grundsätzlich richtig

Berlin (ots) - Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, dass Polen bei der Sicherung der EU-Außengrenze zu Belarus mehr Hilfe von Deutschland bekommt. Im Inforadio vom rbb sagte er am Donnerstag, Polens Vorgehen an der Grenze sei richtig. Berichte, nach denen Polen Migranten gewaltsam nach Belarus zurückdränge, sehe er kritisch: "Das mit den Pushbacks kenne ich, diese ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Heil: Wer nicht geimpft, genesen oder getestet ist, darf Betriebsstätte nicht betreten

Berlin (ots) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die geplanten Corona-Maßnahmen der künftigen Ampel-Koalition verteidigt. Heil sagte am Donnerstag im Inforadio vom rbb, die Regeln, die kommende Woche in Kraft träten, seien schärfer als die bisherigen. Geplant sei unter anderem eine 3G-Regel am Arbeitsplatz: "Es geht darum, dass tatsächlich ab kommender ...

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER fordern eine schnellere Bergung von Weltkriegsmunition aus Nord- und Ostsee

Kölner Stadt-Anzeiger

Intensivmediziner Karagiannidis befürchtet Kollaps der Kliniken - Gruppe führender Wissenschaftler kritisiert geplante Beendigung der "pandemischen Notlage" als "Sabotage des Pandemie-Managements"

Köln (ots) - Der Appell führender Mediziner und Wissenschaftler an die Politik zu einer entschlossenen Pandemiebekämpfung ist in der Fachwelt auf große Resonanz gestoßen. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstagausgabe) berichtet, unterstützen inzwischen rund 300 Ärzte und Forscher verschiedener ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Patientenschützer fordern tägliche Testpflicht in Alten- und Krankenpflege

Osnabrück (ots) - Patientenschützer fordern tägliche Testpflicht in Alten- und Krankenpflege Brysch: Ampel-Entwurf für neues Infektionsschutzgesetz muss dringend nachgebessert werden! - "Bundestag darf Neufassung so nicht passieren lassen" Osnabrück. Patientenschützer pochen auf Last-minute-Nachbesserungen an der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes. Der ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Gefälschte Impfnachweise: Richterbund lobt Pläne der angehenden Ampelkoalition

Osnabrück (ots) - Gefälschte Impfnachweise: Richterbund lobt Pläne der angehenden Ampelkoalition "Gerichte können strafwürdiges Verhalten künftig in jedem Einzelfall angemessen bestrafen" - Landespolizeiämter im Norden registrieren Hunderte von Fällen Osnabrück. Der Deutsche Richterbund (DRB) lobt die Pläne der angehenden Ampelkoalition zur strafrechtlichen ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten zu: Lage der CDU

Stuttgart (ots) - Es gilt, schnell Handlungsfähigkeit zu signalisieren. Wer aber nach einem Neuanfang sucht, wäre nicht klug beraten, ihn als Bruch mit den 16 Jahren Regierung zu verkaufen. Merkel ist immer noch die beliebteste CDU-Politikerin, die Partei hat zuletzt nicht wegen ihr, sondern wegen ihres Abgangs Wähler verloren. Gleichzeitig muss das Kunststück gelingen, nicht gleich alle vielstimmigen Debatten auf dem ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu CDU und Buder

Halle/MZ (ots) - Wichtig aber ist das Signal, das von ihrem Versuch ausgeht: Wenn die Lage unbefriedigend ist, kann man selber versuchen etwas zu ändern. Wenn ein Kandidatenfeld nicht überzeugt, hilft es, sich nach Alternativen umzuschauen. Natürlich kann man sich dann auch selbst etwas zutrauen. Und es hätte der CDU gut zu Gesicht gestanden, wenn sich eine Frau ins Rennen geworfen hätte. Ein weitere, vielleicht die ...

Westfalen-Blatt

Linnemann bestätigt MIT-Rückzug: "Als CDU-Vize kann ich am meisten bewirken"

Paderborn (ots) - Der CDU-Wirtschaftspolitiker Carsten Linnemann aus Paderborn hat am Mittwoch bestätigt, dass er den Bundesvorsitz der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) von CDU und CSU niederlegen wird. "Den Gedanken, die MIT abzugeben, habe ich schon länger im Kopf. Denn ich habe immer gesagt,dass die Kanzlerschaft auf acht Jahre begrenzt werden ...