Storys zum Thema Partei

ARD Das Erste

Das Erste, Freitag, 10. Dezember 2021, 5.30 – 9.00 Uhr / Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 8.05 Uhr, Kevin Kühnert, zukünftiger Generalsekretär der SPD, Thema: SPD-Sonderparteitag bestimmt neue Parteispitze Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, kommunikation@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 0172 - ...

Kölner Stadt-Anzeiger

NRW-Grüne treten mit drei Frauen an der Spitze an

Düsseldorf. (ots) - Die Grünen in NRW wollen bei der Landtagswahl im Mai 2022 erstmals mit einem Frauen-Trio an der Spitze in den Wahlkampf ziehen. Das bestätigte die Landesvorsitzende Mona Neubaur dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitagausgabe). "Wir werden mit mir als Spitzenkandidatin sowie Josefine Paul und Verena Schäffer der Partei erstmals das Angebot machen, mit drei Frauen auf den ersten drei Listenplätzen ...

PHOENIX

phoenix live: Bundesparteitag der SPD mit Wahl des neuen Vorstandes, - Samstag, 11. Dezember 2021, ab 9.45 Uhr

Bonn (ots) - Die Sozialdemokraten treten zum ordentlichen digitalen Bundesparteitag zusammen, um ihren neuen Parteivorstand zu wählen. Für den Parteivorsitz kandidieren die bisherige Parteichefin Saskia Esken und der bisherige Generalsekretär Lars Klingbeil, der sich um die Nachfolge des scheidenden ...

Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.

VNW-Direktor Andreas Breitner kritisiert Pläne der Stadt Norderstedt, eine kommunale Wohnungsgesellschaft zu gründen: "Schnellschüsse verpuffen, ohne Wirkung zu hinterlassen."

147/2021 In Norderstedt gibt es politischen Streit über die Gründung einer kommunalen Wohnungsgesellschaft, die sich um die Unterbringung von sozial bedürftigen Menschen und von Flüchtlingen kümmern soll. Die Verwaltung habe in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses einen Antrag eingebracht, demzufolge die ...

Verband der Zoologischen Gärten (VdZ)

Zu kurz gesprungen / Zooverband fordert weitgreifende Schritte von der Koalition

Berlin (ots) - Nicht ausreichend: Wenn Bundeskanzler Olaf Scholz heute mit der Regierungsarbeit beginnen kann, erwartet der Verband der Zoologischen Gärten weitgreifende Schritte. "Wir begrüßen ausdrücklich, dass der Koalitionsvertrag den Erhalt der Arten als Menschheitsaufgabe und ethische Verpflichtung kennzeichnet. Das ist verantwortliches Handeln und der Weg, ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Neue Bundesbauministerin Geywitz will Wohnungsneubau beschleunigen

Berlin (ots) - Die neue Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat angekündigt, den Dialog mit der Bauwirtschaft zu suchen. Um 400.000 Wohnungen im Jahr zu errichten, wie es die Bundesregierung anstrebe, werde die private Wirtschaft gebraucht, sagte Geywitz am Donnerstag im Inforadio vom rbb: "Wir müssen natürlich Baukapazitäten aufbauen und deshalb braucht es auch eine Verlässlichkeit für die Bauwirtschaft, dass ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Niedersachsen: Ministerium plant Entscheidung über vorgezogene Weihnachtsferien für Donnerstag

Osnabrück (ots) - Niedersachsen: Ministerium plant Entscheidung über vorgezogene Weihnachtsferien für Donnerstag Kultusminister Tonne will Ergebnisse der Bund-Länder-Runde abwarten - und gerät selbst unter Druck Hannover. Niedersachsen will voraussichtlich an diesem Donnerstag im Anschluss an die Bund-Länder-Runde entscheiden, ob wegen der vierten Corona-Welle ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Richterbund wünscht sich von neuer Regierung "Gesetze-Bremse"

Osnabrück (ots) - Richterbund wünscht sich von neuer Regierung "Gesetze-Bremse" Bundesgeschäftsführer Rebehn: Es fehlt nicht an detaillierten Regelungen, sondern an gut ausgestatteter Justiz - Forderung nach Investitionsoffensive für Justiz Osnabrück. Der Deutsche Richterbund (DRB) wünscht sich eine Art Gesetze-Bremse von der neuen Bundesregierung: "Der rote Faden einer Ampel-Koalition in der Rechts- und ...

ARD Das Erste

Das Erste, Donnerstag, 9. Dezember 2021, 5.30 – 9.00 Uhr / Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.05 Uhr, Janosch Dahmen, Bündnis 90/Die Grünen, Mitglied Gesundheitsausschuss, Thema: Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung 8.35 Uhr, Hendrik Wüst, CDU, Ministerpräsident NRW, Thema: Ministerpräsidenten beraten über Corona-Maßnahmen Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, ...

Straubinger Tagblatt

Ampel - Gut gestartet

Straubing (ots) - Dem Land kommt zugute, dass mit Olaf Scholz ein Regierungschef die Nachfolge von Angela Merkel antritt, der nicht bei Null anfängt. Als Vizeregierungschef war er in die wichtigsten Entscheidungsstränge eingebunden, er hat als ehemaliger Finanzminister und Teilnehmer vieler internationaler Gipfeltreffen bereits die Erfahrung auf der Weltbühne, die sich Merkel bei Amtsantritt erst noch aneignen musste. Einige seiner Ministerinnen und Minister im Kabinett ...

Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Olaf Scholz und der Ampel

Frankfuirt am Main (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zum Amtsantritt der Regierung Scholz: Wer glaubt, dass der real existierende Kapitalismus die Probleme unserer Zeit bewältigen kann, wenn wir ihn nur sozusagen an eine neue Stromquelle anschließen, wird das Fortschrittsversprechen der Ampelkoalition freudig und zuversichtlich zur Kenntnis nehmen. Wer aber ...

PHOENIX

Britta Haßelmann (Grüne): Freuen uns auf Debatten und Umsetzung vieler guter Projekte

Bonn/Berlin (ots) - Britta Haßelmann, eine von zwei neuen Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bundestag, sieht ihre Fraktion für die kommenden Aufgaben gut gerüstet. Bei phoenix sagte Haßelmann: "Wir freuen uns darauf, jetzt loszulegen. Die vielen Projekte, die wir im Koalitionsvertrag der Ampel vereinbart haben, jetzt in Regierung umzusetzen und zu gestalten. Und ...

PHOENIX

SPD-Politiker Carsten Schneider sieht Ausschussvorsitze für die AfD als übliches demokratisches Verfahren im Bundestag

Bonn (ots) - Carsten Schneider, neuer Staatsminister im Kanzleramt, der noch in seiner Funktion als Parlamentarischer Geschäftsführer die Verteilung der Ausschussvorsitze des Bundestags mit verhandelt hatte, hat Kritik daran zurückgewiesen, dass die AfD künftig etwa den Vorsitz im Innenausschuss erhält. "Es ist ...

NABU

Aufbruch für Natur und Klima? NABU gratuliert Bundeskanzler und neuer Bundesregierung / Krüger: Gleich zum Beginn der Regierungszeit einen klimapolitischen Kassensturz durchführen

Berlin (ots) - Ein Paradebeispiel einer gelungenen Machtübergabe, wenn auch mit Altlasten - nach 16 Jahren Rekordkanzlerinnenschaft startet unter Bundeskanzler Olaf Scholz eine neue Bundesregierung ins Amt. NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger gratuliert: "Noch nie zuvor gab es ein Dreierbündnis aus SPD, Grünen ...

PHOENIX

Gerhard Schröder (SPD): Scholz hat nötige Entschiedenheit - Äußerungen von Baerbock problematisch

Bonn/Berlin (ots) - Der frühere SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder hat dem heute vereidigten Bundeskanzler Olaf Scholz die nötige "Geduld und Entschiedenheit" attestiert, die Regierung erfolgreich führen und das schwierige Konstrukt aus drei Regierungsparteien zusammenhalten zu können. Bei phoenix sagte ...

EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft

EVG: Mehr Fortschritt heißt mehr Schiene und mehr Busverkehr

PHOENIX

CDU-Fraktionsvorsitzender Ralph Brinkhaus: "Haben entschlossen, uns auf Oppositionsrolle zu freuen"

Bonn (ots) - CDU-Fraktionsvorsitzender Ralph Brinkhaus im phoenix-Interview zur neuen Oppositionsrolle der Unions-Fraktion: "Opposition hat eine wahnsinnig wichtige Funktion in der Demokratie. Diese Funktion nehmen wir jetzt ein und werden das gut ausgestalten. Wir haben uns entschlossen, dass wir uns jetzt auf ...

Kölner Stadt-Anzeiger

CDU-Politiker Bosbach: Vergabe des Innenausschuss-Vorsitz an die AfD war "kapitaler Fehler" der Ampel

Köln (ots) - Der Innenexperte der CDU, Wolfgang Bosbach hat scharfe Kritik an der Vergabe des Innenausschuss-Vorsitzes im Deutschen Bundestag an die AfD geübt. "Natürlich hat auch die AfD einen Anspruch auf Ausschussvorsitze. Aber einer Partei, die in weiten Teilen unter der Beobachtung des Verfassungsschutzes steht, ausgerechnet den auch für den Verfassungsschutz ...

PHOENIX

Omid Nouripour (B'90/Die Grünen): Verstehe Unmut von Göring-Eckardt und Hofreiter

Bonn/Berlin (ots) - Der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von B'90/Die Grünen, Omid Nouripour, hat Verständnis für Enttäuschung bei den bisherigen Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter geäußert, die dem Ampel-Kabinett nicht angehören werden. Besonders die Nicht-Berücksichtigung Hofreiters als Vertreter der Parteilinken ...

PHOENIX

Kevin Kühnert (SPD): Die Mehrheit hat gestanden

Bonn (ots) - Der designierte SPD-Generalsekretär, Kevin Kühnert, sieht die SPD-Bundestagsfraktion klar hinter dem neuen Kanzler Olaf Scholz versammelt. "Da würde ich meine Hand ins Feuer legen, dass bei uns alle gestanden haben. Es sind ein paar Kolleginnen und Kollegen erkrankt im Moment, so ist das eben, und es bringt jetzt auch nichts, zu spekulieren", sagte Kühnert bei phoenix. Dem neuen Bundeskanzler Scholz ...

PHOENIX

Rolf Mützenich (SPD): Gesetzesinitiativen nicht in Talkshows entwickeln

Bonn (ots) - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich sieht in der SPD-Fraktion den Ort, aus dem künftig Gesetzesinitiativen kommen sollten. Er habe den künftigen Ministerinnen und Ministern in der gestrigen Fraktionssitzung die Zusammenarbeit mit einer "selbstbewussten Fraktion" aus 206 SPD-Abgeordneten angeboten, darunter 104 neue Abgeordnete. "Ich bin der ...

BVR Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken

BVR zum Start der neuen Bundesregierung: Mittelständische Wirtschaft hat zentrale Rolle im anstehenden Transformationsprozess

Berlin (ots) - Die Bundesrepublik Deutschland hat eine neue Regierung. Den Start der Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP kommentiert Marija Kolak, Präsidentin des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) wie folgt: "Es ist gut, dass Deutschland wieder eine handlungsfähige ...

PHOENIX

Alice Weidel (AfD) sieht Wortbruch bei Scholz und Lindner

Bonn/Berlin (ots) - Die Co-Vorsitzende der AfD im Bundestag, Alice Weidel, hat den Protagonisten der Ampel-Koalition Wortbruch hinsichtlich einer Impfpflicht vorgeworfen. Im September noch hätten SPD-Kanzler Olaf Scholz und FDP-Chef Christian Lindner versprochen, dass es keine Impfpflicht geben werde, auch nicht für einzelne Berufsgruppen. "Das ist jetzt ein klarer Bruch des Wahlversprechens und das werden sich die ...

PHOENIX

Christian Dürr (FDP): Teamplay ist entscheidend

Bonn (ots) - Der neu gewählte Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Dürr, sieht seinen Beitrag für ein erfolgreiches Arbeiten der Regierungskoalition vor allem in der Organisation guter Teamarbeit. "Das Teamplay zwischen den Regierungsfraktionen und zwischen den Fraktionschefs der Regierungsfraktionen ist ganz wichtig für eine Bundesregierung, die am Ende auch getragen wird und funktioniert", sagte Dürr ...