Storys zum Thema Partei

Mittelbayerische Zeitung

Setzen, Fünf, Herr Minister / Wie sollen Bayerns Schulen im Herbst mit unzähligen, traumatisierten Flüchtlingskindern klarkommen? Michael Piazolo bleibt die Antworten schuldig. Von Andreas Brey

Regensburg (ots) - Bildungsminister in Bayern ist kein Job, bei dem einem die Herzen der Menschen zufliegen. Schnell wird man zum Prügelknaben frustrierter Eltern, die mit dem, was die Politik für ihre schulpflichtigen Sprösslinge tut, so gar nicht einverstanden sind. Und wenn die erzürnte Wählergruppe ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Nato und Stoltenberg

Halle/MZ (ots) - Der Norweger widersteht dem naheliegenden emotionalen Reflex des Augenblicks. Das hat er schon 2011 gezeigt, als Regierungschef in Oslo, nachdem der Rechtsextremist Anders Breivik auf der Ferieninsel Utøya 77 Menschen erschossen hatte. In einer unvergessenen Rede sagte Stoltenberg, die Antwort auf Gewalt müsse "noch mehr Demokratie, noch mehr Offenheit" sein, "aber nie Naivität". Nicht jeder hat diesen ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Steigende Energiepreise: DGB kritisiert Entlastungen als viel zu niedrig

Osnabrück (ots) - Steigende Energiepreise: DGB kritisiert Entlastungen als viel zu niedrig Körzell: Nur ein Tropfen auf den heißen Stein - Noch höhere Heizkostenzuschüsse verlangt Osnabrück. Angesichts der drastisch steigenden Energiepreise appellieren die Gewerkschaften an die Bundesregierung, die Bürger deutlich stärker als jetzt beschlossen zu entlasten. ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Christoph Maier MdL: Die Ukraine braucht keine deutsche Selbsterniedrigung - Ilse Aigner hat am Bayerischen Landtag die Deutschlandfahne durch die ukrainische Flagge ersetzen lassen

München (ots) - Die Präsidentin des Bayerischen Landtags, Ilse Aigner, hat am Münchner Maximilianeum eine ukrainische Fahne statt der Deutschlandfahne hissen lassen. Christoph Maier, AfD-Landtagsabgeordneter und Vizevorsitzender des Verfassungsausschusses, kommentiert dies wie folgt: "Die deutschen Farben ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Ingo Hahn MdL: Deutsche Geisterfahrt bei Windkraft muss beendet werden - Wir brauchen einen umweltfreundlichen Energie-Mix!

München (ots) - Die AfD-Fraktion thematisierte während der gestrigen Debatte über die explodierenden Energiepreise die unrealistischen Vorstellungen der Altparteien bezüglich der Windkraft. Diese werde aus ideologischen Prinzipien vorangetrieben, obwohl alle sachlichen Argumente gegen sie sprächen, wie der ...

EMOTION Verlag GmbH

Zweite Web Convention "Frauensache" von BFB und EMOTION zum Thema Unternehmensgründung am 17.3.2022 / Grußbotschaft der Integrationsbeauftragten Reem Alabali-Radovan.

Bundesverband des Deutschen Lebensmittelhandels e.V. (BVLH)

100 Tage Agrar- und Ernährungspolitik der Ampel-Koalition

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu 100 Tage Ampel-Regierung

Stuttgart (ots) - 100 Tage Dreisamkeit: Der Krieg Russlands in der Ukraine hat die deutsche Regierung in ihrem Selbstfindungsprozess aus jener geschäftsmäßigen Routine gerissen, auf die sich bisher alle Ministerien bis rauf zum Kanzleramt verlassen konnten. Dass SPD, Grüne und Liberale mit dieser neuen, einer extremen Situation nach innen wie außen so gut wie geschickt umgegangen sind, dürfte aller Gegensätze zum ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Jan Schiffers MdL: Keine Ausbeutung ukrainischer Arbeitskräfte - Vor allem im Pflegebereich droht Beschäftigung zu Dumpingpreisen

München (ots) - Ukrainische Flüchtlinge erhalten ohne Asylverfahren eine befristete Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis und haben Anspruch auf Sozialleistungen. Dies ermöglicht die 2001 beschlossene EU-Massenzustrom-Richtlinie. Da es insbesondere in der Pflegebranche viele offene Stellen gibt, besteht die ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Franz Bergmüller MdL: Staatsregierung lässt Kommunen erneut im Regen stehen - Es braucht eine vernünftige Koordination bei der Bewältigung der Flüchtlingsströme

München (ots) - Gestern ließ die Landtagsfraktion der SPD das Thema "Statt destruktiver Oppositionspolitik in Berlin: Hausaufgaben in Bayern machen und Kommunen für Herausforderungen rüsten" in der Aktuellen Stunde behandeln. Dabei ging es um die Bewältigung der Flüchtlingsströme aus der Ukraine in den ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Uli Henkel MdL: Einreisekontrolle ist im Sinne der Schutzbedürftigen - Unter die Geflüchteten aus der Ukraine mischen sich häufig auch Drittstaatler

München (ots) - Seit fast drei Wochen tobt der russische Angriffskrieg in der Ukraine. Die Hilfsbereitschaft in Deutschland ist hoch. Wir haben bislang mindestens 160.000 Menschen aufgenommen, und über drei Millionen sind noch auf der Flucht. Die AfD begrüßt die Aufnahme ukrainischer Kriegsflüchtlinge, mahnt ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Intel in Magdeburg

Halle/MZ (ots) - Sicher haben für die Intel-Ansiedlung in Magdeburg auch eine Menge Leute ihren Job richtig gemacht, von Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) bis hin zu Oberbürgermeister Lutz Trümper (SPD). Dass nach der Tesla-Gigafactory in Brandenburg nun die nächste Milliarden-Investition in den Osten kommt, liegt aber eben wohl auch am "Penzing-Syndrom": Westdeutschland ist gesättigt und hat zudem vielerorts ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Gerd Mannes MdL: Freiheit, Selbstbestimmung und wirtschaftliche Entlastung - Bayern braucht jetzt einen Politikwechsel

München (ots) - Die russische Regierung führt gegen die Ukraine einen sinnlosen Angriffskrieg. Millionen Menschen sind bereits auf der Flucht. Bayern und Deutschland sind durch Flüchtlingsströme und wirtschaftliche Verwerfungen massiv betroffen. Doch die Staatsregierung denkt nicht daran, ihre Politik zu ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Richard Graupner MdL: "Ukrainische Frauen dürfen nicht Opfer deutscher Migrationsfanatiker werden!"

München (ots) - Wie heute bekannt wurde, soll Anfang März in Düsseldorf eine 18-jährige Frau vergewaltigt worden sein, die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen ist. Die Polizei nahm einen 37 Jahre alten Iraker und einen 26 Jahre alten Nigerianer als Tatverdächtige fest. Diese hätten jeweils einen ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Ukraine-Krieg: 76 Prozent glauben nicht an Verhandlungslösung / Schröders Besuch bei Putin für 65 Prozent nur Image-Verbesserung

Köln (ots) - Ungeachtet der Gespräche, die zwischen der Ukraine und Russland neben den Kampfhandlungen auch geführt werden, glauben laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer nur 19 Prozent, dass der russische Präsident Putin prinzipiell an einer Beendigung des Krieges durch eine Verhandlungslösung interessiert ist. ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Andreas Winhart: Einrichtungsbezogene Impfpflicht ist grundgesetzwidrig und gefährdet Versorgungssicherheit

München (ots) - Heute tritt die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Krankenhäusern und Pflegeheimen in Kraft. Der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, äußert sich dazu wie folgt: "Die AfD ist gegen jede Impfpflicht und ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union wieder vor SPD / Corona: Mehrheit hält Lockerungen ab dem 20. März für verfrüht - Mehrheit mit Lauterbachs Krisenmanagement zufrieden

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer ist in dieser Woche wieder mehr Bewegung. Die SPD, die Linke und die sonstigen Parteien verlieren je einen Prozentpunkt, während die Union einen und die AfD zwei Prozentpunkte hinzugewinnt. Damit liegen die Unionsparteien mit 26 Prozent nun wieder knapp vor der SPD ...

PHOENIX

Unions-Sicherheitsexperte Wadephul räumt Fehler in der Verteidigungspolitik ein: "Wir haben zu stark reduziert"

Bonn/Berlin (ots) - Angesichts der offenbaren Missstände bei der Versorgungslage der Bundeswehr hat der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Johann Wadephul (CDU), Fehler seiner Partei in der Vergangenheit eingeräumt. "Ja, wir stehen zu unserer Verantwortung", sagte Wadephul im ...

ARD Das Erste

"maischberger. die woche" / am Mittwoch, 16. März 2022, um 22:50 Uhr

Vereinigung Berliner Pressesprecher (VBP)

Green Areal Lausitz (GRAL): Erster Investor energy4future stellt sich vor

Berlin (ots) - Presseeinladung Als erster Investor auf dem Green Areal Lausitz (GRAL) stellt sich energy4future vor. Wir laden Sie herzlich ein zu der Vertragsunterzeichnung am Freitag, 18. März 2022, 11 Uhr GRAL, Flugplatzstraße 1, 03197 Jänschwalde. Der erste Investor des GRAL energy4future baut und betreibt Kohlenstoffproduktionsanlagen, die aus Naturrohstoffen ...

Börsen-Zeitung

Hoffnungswerte / Kommentar zum Bundeshaushalt in Kriegszeiten von Angela Wefers.

Frankfurt/Main (ots) - Die Ampel-Regierung legt mit dem Entwurf für ihren ersten gemeinsamen Bundeshaushalt ein Rechenwerk mit Hoffnungswerten vor. Zudem enthält es nicht die ganze Wahrheit. Der Krieg in der Ukraine hat die Koalition aus SPD, Grünen und FDP in eine neue Lage gebracht. Die Corona-Pandemie mit allen ihren wirtschaftlichen Folgen tobt noch, da taucht ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu F-35

Halle/MZ (ots) - Deutschland erspart sich eine lange Grundsatzdebatte, und das ist gut so. Die F-35-Jets werden jetzt von Berlin bestellt wie bei Amazon: Man nimmt einen weltweit bekannten Markenartikel, nicht ganz billig, aber qualitativ unübertroffen. Die Luftwaffe wird mit diesen neuen Flugzeugen das Kapitel des Belächeltwerdens endgültig zuklappen können. Nicht nur Olaf Scholz setzt jetzt dieses Signal. Auch Norweger, Dänen und Briten fliegen F-35. Eine der ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Richard Graupner MdL: Kriminalitätsbelastung durch Nichtdeutsche in Bayern bleibt erschreckend hoch

München (ots) - Innenminister Joachim Herrmann stellte heute die Zahlen der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2021 vor. Bayern sei im Vergleich der Bundesländer nach wie vor Spitzenreiter bei der Kriminalitätsbekämpfung, resümierte Herrmann. Dazu sagte Richard Graupner, innenpolitischer ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: NRW: Moskau-Aktivitäten von Schröder-Kim sind Privatsache

Essen (ots) - Die nordrhein-westfälische Landesregierung stuft die umstrittenen Aktivitäten von Altkanzler-Gattin Soyeon Schröder-Kim im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine als Privatsache ein. Das berichtet die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ, Dienstagsausgabe) unter Berufung auf das Landeswirtschaftsministerium. Die 54-jährige Übersetzerin Schröder-Kim ist Korea-Repräsentantin der ...