Storys zum Thema Partei

ARD Das Erste

Özdemir bei „maischberger“: Null-Prozent-Mehrwertsteuer auf Obst und Gemüse wäre sinnvoll

Berlin (ots) - Zur Entlastung der Verbraucher angesichts der hohen Inflation, hat Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (B‘90/Grüne) erneut gefordert, die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel zu senken oder sogar zu streichen. „Ich fände es nach wie vor sinnvoll, wenn man auf Obst, Gemüse, Hülsenfrüchte einen Mehrwertsteuersatz Null machen würde“, sagte ...

Frankfurter Rundschau

Bürgergeld: SPD und Grünen ist das Kernstück aus ihrer Arbeitsmarktreform herausgebrochen worden

Frankfurt (ots) - Die wichtigste Botschaft der Einigung zum Bürgergeld lautet: Von Januar an gibt es 53 Euro mehr für Bezieherinnen und Bezieher von Hartz IV. Damit enden die guten Nachrichten aber auch schon fast. Der SPD und den Grünen ist das Kernstück aus ihrer Arbeitsmarktreform herausgebrochen worden, mit ...

ARD Das Erste

"maischberger" / am Mittwoch, 23. November, um 23:25 Uhr

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union (28%) weiter vor Grünen (20%) und SPD (19%) / 51 Prozent der Befragten attestieren Olaf Scholz weniger Führungskompetenz als Angela Merkel

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer bleibt die politische Stimmung weiterhin stabil. Die Linke gewinnt einen Prozentpunkt (5%), während die AfD einen Prozentpunkt verliert (13%). Die Werte der SPD (19%), Union (28%), Grünen (20%), FDP (6%) sowie der sonstigen Parteien (9%) ändern sich nicht. Der ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Spahn begrüßt Gesetzentwurf für Gas- und Strompreisbremse

Osnabrück (ots) - Spahn begrüßt Gesetzentwurf für Gas- und Strompreisbremse Unionsfraktionsvize: Start zum ersten Januar "wichtig und richtig" - Warnung vor neuem Chaos wegen "Hauruck-Verfahren" Osnabrück. Unionsfraktionsvize und Energiepolitiker Jens Spahn (CDU) hat die geplanten Änderungen an der Gas- und Strompreisbremse begrüßt, warnt aber vor Chaos bei der Umsetzung. "Ein Start zum ersten Januar wäre wichtig ...

ARD Das Erste

"maischberger" / am Dienstag, 22. November 2022, um 22:50 Uhr

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zur Jungen Union

Halle (ots) - Ein Anfang ist, dass der JU-Vorsitzende Generationengerechtigkeit etwa in der Renten- und Energiepolitik auf die Agenda setzen will. Ebenso zeugt der Leitantrag zur deutschen Sicherheitspolitik von inhaltlicher Auseinandersetzung sowie die klare Positionierung für die Unterstützung der Ukraine von Haltung. Allerdings ist konstruktive Konfrontation mit Parteichef Friedrich Merz nötig, wenn Winkel sein Ziel ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Weil verteidigt Entscheidung zur Besetzung des VW-Aufsichtsrats

Osnabrück (ots) - Weil verteidigt Entscheidung zur Besetzung des VW-Aufsichtsrats Niedersachsens Ministerpräsident: "Absolut sicher, dass Julia Willie Hamburg eine sehr gute Aufsichtsrätin bei Volkswagen sein wird." Hannover. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) die Entscheidung der rot-grünen Koalition verteidigt, den zweiten Sitz des Landes im ...

ARD Das Erste

ANNE WILL am 20. November 2022 um 21:45 Uhr im Ersten

Tag der Bildung

Presseeinladung: Zentrale Fachveranstaltung zum Tag der Bildung am 08.12.2022 in Berlin mit Foto- und Interviewmöglichkeiten

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalt/Bildung/Schule/Lehrermangel / Sachsen-Anhalt zahlt Lehrern Millionen für zusätzliche Unterrichtsstunden

Halle (ots) - Halle. Sachsen-Anhalt zahlt Millionensummen, um Lehrern geleistete Extrastunden abzugelten. Das berichtet in die Halle scheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagsausgabe) mit Bezug auf das Landesbildungsministerium. Allein 2021 flossen 11,3 Millionen Euro als Ausgleich für sogenannte Mehrarbeit, so ...

Fachstelle Radikalisierungsprävention und Engagement im Naturschutz (FARN) c/o NaturFreunde Deutschlands

Klimakrise: Leugner*innen entgegentreten

Berlin (ots) - Anlässlich der 27. Weltklimakonferenz leugnet der AfD-Umweltpolitiker Steffen Kotré im Interview den menschengemachten Klimawandel. Die Fachstelle Radikalisierungsprävention und Engagement im Naturschutz (FARN) ruft dazu auf alle Anstrengungen zu ergreifen, um die Klimakrise einzudämmen und Positionen der Klimawandelleugnung zu isolieren. "Die AfD und andere Klimawandelleugner*innen stehen außerhalb ...

Die Bundeswahlleiterin

Wahlwiederholung in Berlin: Unterschiedliche Wahltermine auf Landes- und Bundesebene

Wiesbaden/Berlin (ots) - Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat am 16. November 2022 die Wahlen zum 19. Berliner Abgeordnetenhaus und zu den zwölf Berliner Bezirksverordnetenversammlungen vom 26. September 2021 insgesamt für ungültig erklärt. Nach dem Berliner Landeswahlgesetz müssen diese Wahlen nun binnen einer Frist von 90 Tagen in ganz Berlin ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Berliner Linken-Vorsitzende Schubert: Senat weiter handlungsfähig

Berlin (ots) - Nach dem Verfassungsgerichtsurteil zur Wahlwiederholung hat die Berliner Landesvorsitzende der Linken, Katina Schubert, den Senat als weiter handlungsfähig bezeichnet. Schubert sagte am Donnerstag im rbb24 Inforadio: "Wir haben einen Nachtragshaushalt beschlossen. Damit hat der Senat die notwendigen Mittel, um die Maßnahmen zu ergreifen, die jetzt ...

EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft

Altersversorgung Deutsche Reichsbahn (AVDR): Lösung reicht nicht – EVG fordert Gerechtigkeitsfonds

Neue Westfälische (Bielefeld)

SPD-Linke Esdar verteidigt Milliardenausgaben für die Bundeswehr

Bielefeld (ots) - Bielefeld. Die Vorsitzende des Bundestagsgremiums "Sondervermögen Bundeswehr", Wiebke Esdar (SPD), hat die Kritik an dem geplanten 100-Milliarden-Euro-Aufwand zurückgewiesen. "Als Abgeordnete tragen wir große Verantwortung, wenn wir Menschen im Auftrag des Bundestags in gefährliche Konfliktsituationen schicken", sagte Esdar der in Bielefeld ...

Engin Eroglu MdEP (Renew Europe Fraktion)

Engin Eroglu MdEP (renew europe. | FREIE WÄHLER) zur Veröffentlichung des CARD-Berichts der Europäischen Verteidigungsagentur

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zu Trump

Halle (ots) - Den Republikanern stehen in den nächsten Monaten harte Machtkämpfe bevor. Doch mögliche Aufstände gegen Trump sind bislang nicht von wirklichen inhaltlichen Differenzen, sondern alleine vom politischen Kalkül bestimmt. Figuren wie die stockkonservative, aber mutig die demokratischen Grundwerte verteidigende Liz Cheney sind in der Partei kaltgestellt worden. Das nämlich ist Trumps wichtigste Hinterlassenschaft: Er hat die Koordinaten der Republikaner ...

ARD Das Erste

"druckfrisch" - neue Bücher mit Denis Scheck / am Sonntag, 20. November 2022, 23:35 Uhr / und ab 20:00 Uhr online first in der ARD Mediathek

München (ots) - Katja Schönherr: Alles ist noch zu wenig Drei Generationen Missmut: In ihrem zweiten Roman spielt die Autorin auf der Klaviatur des Unverständnisses zwischen den Lebensaltern. Stadt und Land, Ost und West, Alt und Jung. Aus den Zusammenstößen der Gegensätze formt Katja Schönherr eine so ...

Evangelische Nachrichtenagentur IDEA

Ewigkeitssonntag: Jeder Dritte fürchtet sich vor dem Tod / Umfrage: Jüngere haben mehr Angst als Ältere

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb-exklusiv: rbb-Bürgertalk: Kapek gegen Strafverschärfung bei Klimaprotesten

Berlin (ots) - Trotz anhaltender Kritik an den Aktionen der Klima-Demonstranten der Gruppe "Letzte Generation" lehnt die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, Antje Kapek, schärfere Strafen ab. Im rbb-Bürgertalk "Wir müssen reden" sagte sie am Dienstagabend: "Wenn ich den Weg von zivilem Ungehorsam gehe, dann weiß ich im ...

ARD Das Erste

CSU-Politiker Blume bei „maischberger“: Bayerischer Minister vergleicht Klimaaktivisten mit Hooligans

Köln (ots) - Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume (CSU) vergleicht die Klimaaktivisten von „Letzte Generation“ mit gewalttätigen Fußball-Hooligans und bezeichnet sie als „Klimaradikale“. Das Ziel der Klimaaktivisten „rechtfertigt nicht, dass man andere Menschen nötigt, dass man sich auf der ...

Telepolis

Online-Magazin Telepolis / Antje Vollmer: "Die Grünen haben ihren historischen Platz preisgegeben"

ARD Das Erste

"maischberger" / am Mittwoch, 16. November 2022, um 22:50 Uhr