Storys zum Thema Partei

02.08.2023 – 16:26
Baden-Württemberg Stiftung gGmbH
Einladung: Sommerakademie 2023 "Talent im Land"
Mit Talent im Land (TiL) unterstützen die Baden-Württemberg Stiftung, die Josef Wund Stiftung und die Menold Bezler Stiftung begabte Schülerinnen und Schüler aus Baden-Württemberg, die aufgrund ihrer sozialen Herkunft Hürden zu überwinden haben, auf ihrem Weg zum Abitur oder zur Fachhochschulreife. Finanzielle Förderung, ein begleitendes Seminarprogramm und individuelle Beratung helfen den Jugendlichen dabei, die ...
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01.08.2023 – 16:08
Neue Westfälische (Bielefeld)
Ex-Generalsekretär: CDU-Landesverbände bei AfD-Koalition suspendieren / Polenz: Andernfalls verliert Union mich und ein Drittel ihrer Mitglieder
Bielefeld (ots) - Ex-Generalsekretär: CDU-Landesverbände bei AfD-Koalition suspendieren / Polenz: Andernfalls verliert Union mich und ein Drittel ihrer Mitglieder Bielefeld. Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz fordert den Ausschluss von CDU-Landesverbänden, falls diese eine Koalition mit der AfD ...
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01.08.2023 – 14:00
RTL News
RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union verliert Stimmen, AfD-Zuspruch steigt so hoch wie nie
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren die Unionsparteien gegenüber der Vorwoche zwei Prozentpunkte und sinken auf 25 Prozent. Im Gegenzug gewinnt die AfD zwei Prozentpunkte hinzu und steigt auf 21 Prozent. Dies ist der höchste je von Forsa auf Bundesebene gemessene Wert für die Partei. ...
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01.08.2023 – 10:39
PHOENIX
SPD-Sicherheitspolitiker Hellmich: Bundesregierung muss Sahelstrategie neu justieren
Soest/Bonn (ots) - Der SPD-Obmann im Verteidigungsausschuss und sicherheitspolitische Sprecher seiner Fraktion, Wolfgang Hellmich, teilt die Einschätzung der Bundesregierung, dass nach dem Militärputsch im Niger aktuell keine Eile zur Evakuierung der dort stationierten Bundeswehrsoldaten und der Botschaftsangehörigen bestehe. "Unsere Soldatinnen und Soldaten, auch ...
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31.07.2023 – 18:36
BERLINER MORGENPOST
"Berliner Morgenpost": Bittere Pille für Mieter / Leitartikel von Tobias Kisling zu Sozialwohnungen
Berlin (ots) - Überraschend kommt die Nachricht nicht, bitter ist sie trotzdem für Mieterinnen und Mieter. Die Zahl der Sozialwohnungen ist 2022 erneut gesunken. Gerade einmal 22.545 neue Sozialwohnungen wurden gebaut. Es ist nicht einmal ein Viertel des Ziels von jährlich 100.000 neuen Sozialwohnungen, das SPD, ...
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31.07.2023 – 18:27
Allgemeine Zeitung Mainz
Zeichen setzen / Kommentar von Tobias Goldbrunner zu Scheuer und der Pkw-Maut
Mainz (ots) - Dieser Schritt ist konsequent und nachvollziehbar: Bundesverkehrsminister Volker Wissing lässt mögliche Schadenersatzforderungen gegen seinen Vorgänger Andreas Scheuer prüfen. Scheuer stand schließlich in der Verantwortung, als die angestrebte Einführung einer Pkw-Maut krachend scheiterte. 243 Millionen Euro muss der Bund jetzt deshalb an den einst ...
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31.07.2023 – 17:05
Straubinger Tagblatt
AfD - Weit rausgelehnt
Straubing (ots) - Es ist in erster Linie Sache der politischen Konkurrenz, sich öffentlich und inhaltlich mit den Positionen der AfD auseinanderzusetzen. Da hat sie in Magdeburg wahrlich viel Angriffsfläche geboten. Haldenwang jedoch sollte sich zurücknehmen. Er gefällt sich immer mehr als moralische Instanz und meint, Stellung zu gesellschaftlichen Entwicklungen oder zur Rolle der Medien nehmen zu müssen. Das aber ist nicht seine Aufgabe.Daran sollte seine Chefin, ...
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30.07.2023 – 17:24
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zur AfD
Halle (ots) - Die AfD will die Europäische Union zerstören. Sie will sie auflösen oder zumindest bis zur völligen Unkenntlichkeit und Bedeutungslosigkeit "reformieren". Die AfD will ein Europa als abgeschottete Festung. Jene Teile der Partei, die den Ton angeben, wollen Europa nicht länger an den Westen binden, sondern lieber möglichst nah an jenes Russland heranführen, das seit dem vergangenen Jahr einen Krieg gegen die Ukraine führt. Wenn ihnen eine ...
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30.07.2023 – 16:27
Frankfurter Rundschau
Extrem rechts
Frankfurt (ots) - Die Höckeparteiwerdung der AfD ist abgeschlossen. Die Partei hat keine Flügel mehr. Sie ist ein einziger völkischer Flügel - mit einigen Abweichlern, die im parteiinternen Machtkampf aber kaum noch eine Rolle spielen. Der Rechtsextreme Björn Höcke ist längst keine polarisierende Figur mehr, sondern der hofierte Stargast auf dem Parteitag in Magdeburg. Von ihm unterstützte Kandidaten haben es auf die Spitzenplätze zur Europawahl geschafft. Der ...
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29.07.2023 – 19:10
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Azubiwerk ist längst überfällig / Kommentar von Isabell Jürgens
Berlin (ots) - Die Wohnungsknappheit verhindert in vielen Großstädten zunehmend, dass junge Menschen dort eine Ausbildung anfangen. Mit durchschnittlich 640 Euro hat Berlin aktuell die zweitteuersten WG-Zimmer des Landes. Nur München ist im Bundesvergleich noch teurer. Bei vielen Berufen sind das, gerade im ersten Lehrjahr, deutlich mehr als 50 Prozent des ...
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29.07.2023 – 15:33
PHOENIX
AfD-Spitzenkandidat zur Europawahl Maximilian Krah sieht Brüsseler AfD und Bundespartei auf einer Linie
Magdeburg/Bonn (ots) - Nach seiner Wahl zum Spitzenkandidat der AfD für die Europawahl stellt Maximilian Krah im phoenix-Interview in Aussicht, dass die AfD künftig in Berlin und Europa auf gleicher Linie sein werde. "Die helle Freude wird nicht nur ironisch, sondern tatsächlich ausbrechen, weil man endlich die ...
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29.07.2023 – 12:06
PHOENIX
Thüringens AfD-Landesvorsitzender Björn Höcke: "Diese EU muss sterben, damit das wahre Europa leben kann"
Magdeburg/Bonn (ots) - Der Landesvorsitzende der thüringischen AfD und Fraktionsvorsitzende der Partei im Thüringer Landtag, Björn Höcke, fordert die Abschaffung der Europäischen Union in ihrer jetzigen Form. "Ich bin kein Freund der Europäischen Union", erklärt Höcke, der sie als "Globalisierungsinstanz und ...
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29.07.2023 – 11:19
PHOENIX
AfD-Vorsitzende Alice Weidel: "Beitritt in die ID-Partei elementar wichtig für AfD"
Magdeburg/Bonn (ots) - Die Bundesvorsitzende Alice Weidel sieht im Beitritt der AfD in die europäische Dachpartei der Rechten "Identität und Demokratie" (ID) einen elementar wichtigen Schritt für ihre Partei. "Der Beitritt in die ID-Partei ist elementar wichtig für die AfD. Es ist einerseits ein Zeichen, dass wir den Kurs der ID-Partei stützen, ein Europa der ...
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28.07.2023 – 18:25
PHOENIX
AfD-Politiker Jongen fordert Reformierung der EU
Magdeburg/Bonn (ots) - Der Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Landessprecher der AfD in Baden-Württemberg, Marc Jongen, fordert, dass sich die Europäische Union reformieren müsse. "Wir wollen Europa wieder stark machen. Wir finden aber, dass der Kurs der gegenwärtigen EU, nämlich einen EU-Superstaat allmählich zu errichten und die Souveränität der Nationalstaaten zu entziehen, der falsche Weg ist", ...
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28.07.2023 – 17:44
Straubinger Tagblatt
Die Antwort auf die AfD sind politische Inhalte
Straubing (ots) - Wenn die AfD tatsächlich "bereit für mehr" ist, dann könnten die anderen Parteien jetzt nachfragen, was das politisch bedeutet. Im bemerkenswert dünnen Antragsbuch für den Parteitag findet sich kein Antrag zur Finanz- und Steuerpolitik, das Wort "Klima" taucht nirgendwo auf. Mit der aktuellen Tagespolitik befassen sich lediglich zwei Anträge. Andere Parteien haben da engagiertere Beiträge und ...
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28.07.2023 – 17:19
PHOENIX
AfD-Spitzenkandidatin Katrin Ebner-Steiner zu Umfragewerten in Bayern: "Unser Hauptproblem ist Hubert Aiwanger"
Magdeburg/Bonn (ots) - Die Spitzenkandidatin der AfD für die anstehende Landtagswahl in Bayern, Katrin Ebner-Steiner, sieht die Ursache für die im Vergleich zu Thüringen, Sachsen oder auch Hessen niedrigen Umfragewerte ihrer Partei in Bayern bei den Freien Wählern. "Unser Hauptproblem ist Hubert Aiwanger, weil ...
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28.07.2023 – 15:37
PHOENIX
AfD-Landeschef Leif-Erik Holm: Wir müssen in Regierungsverantwortung hineinwachsen
Magdeburg/Bonn (ots) - Der Co-Landeschef der AfD in Mecklenburg-Vorpommern und Bundestagsabgeordnete, Leif-Erik Holm, sieht in den Wahlerfolgen seiner Partei auf kommunaler Ebene eine Basis für weitere Regierungsverantwortung. Die AfD befinde sich in der zweiten Dekade ihrer Entwicklung und müsse "jetzt in die Schuhe hereinwachsen, in den Parlamentarismus", so Holm ...
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28.07.2023 – 12:56
PHOENIX
Bernd Baumann (AfD): Wir wollen sozusagen eine Neugründung der EU
Magdeburg/Bonn (ots) - Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, hat für eine neue, grundlegend andere europäische Gemeinschaft geworben. "Die EU, wie sie im Moment vorgeht und wie sie im Moment strukturiert ist, ist für uns ein großes Problem, weil sie keine Probleme löst. Migration, Außengrenzen, Energie - das ist ein Desaster", so Baumann im phoenix-Interview am Rande ...
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28.07.2023 – 12:02
PHOENIX
AfD-Co-Vorsitzender Chrupalla: "Umfragen sind noch keine Ergebnisse"
Magdeburg/Bonn (ots) - Der Co-Bundessprecher der AfD, Tino Chrupalla, will angesichts der aktuell hohen Umfragewerte seiner Partei nach eigenen Worten "mit Demut" an die kommenden Wahlen herangehen. Beim Fernsehsender phoenix sagt er am Rande des AfD-Bundesparteitags in Magdeburg: "Es sind Umfragen, noch keine Ergebnisse." Dennoch sei der Umfragerekord aber "natürlich ...
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28.07.2023 – 11:47
Bayernpartei
Bayernpartei: Elektroautos soll die Zulassung entzogen werden!
München (ots) - Derzeit brennt vor der holländischen Küste ein Spezialfrachtschiff. Der Transporter hat knapp 3.000 Fahrzeuge geladen, davon 25 Elektroautos. Nach derzeitigem Kenntnisstand hat sich ein Lithium-Ionen-Akku, die in Elektroautos verbaut werden, entzündet. Ein Besatzungsmitglied kam ums Leben, mehrere wurden verletzt und es droht eine Umweltkatastrophe. Und dieses Ereignis steht keineswegs isoliert. ...
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27.07.2023 – 17:55
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Umfrage zu Unionskanzlerkandidat: Wüst führt, Merz auf Platz 4
Berlin (ots) - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) wird von den Deutschen als am ehesten geeigneter Kanzlerkandidat der Union angesehen. Das ergab eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag des ARD-Politikmagazins "Kontraste". Auf die Frage "Welcher dieser Unions-Politiker wäre Ihrer Meinung nach am ehesten als Kanzlerkandidat geeignet?" antworteten 21 Prozent ...
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27.07.2023 – 15:26
ARD Das Erste
ARD-Sommerinterview mit Ricarda Lang, Co-Vorsitzende der Grünen
München (ots) - Im "Bericht aus Berlin" am Sonntag, 30. Juli 2023, um 14:00 Uhr auf tagesschau24 und tagesschau.de sowie um 18:00 Uhr im Ersten Der Höhenflug von einst ist erstmal vorbei: Der Streit in der Ampelregierung - er schadet vor allem den Grünen. Die Unzufriedenheit macht sich nicht nur bei Wechselwählern breit, sondern hat mittlerweile auch das Stammklientel erreicht. Ob Klimaaktivisten und Umweltverbände, ...
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26.07.2023 – 14:07
AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
Gerd Mannes: Deutschland ist gefangen im Ideologie-Irrsinn - Während die Ampel die deutsche Wirtschaft gegen die Wand fährt, wettern Verbandsvertreter gegen die AfD
München (ots) - Zahlreiche Experten, Unternehmer und Wirtschaftsinstitute wie das Ifo-Institut oder der Internationale Währungsfonds sehen Deutschland in einer tiefen ökonomischen Krise. Gleichzeitig sehen der Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger und der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks ...
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26.07.2023 – 10:47
PHOENIX
Thüringer CDU-Landrat Henning für differenzierten Umgang mit der AfD
Eichsfeld/Bonn (ots) - Der CDU-Landrat im thüringischen Eichsfeld, Werner Henning, hat sich im phoenix-Interview für einen differenzierten Umgang mit der AfD ausgesprochen. Auf kommunaler Ebene gehe ihm die Diskussion über Parteizugehörigkeiten und Parteienzusammenarbeit zu weit, da es sich hier um Vertretungskörperschaften handele und nicht um Parlamente. "Auf ...
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26.07.2023 – 10:21
PHOENIX
phoenix berichtet Freitag und Samstag live vom AfD-Parteitag und von der AfD-Europawahlversammlung in Magdeburg
Bonn (ots) - Die Alternative für Deutschland (AfD) lädt ihre Delegierten an den kommenden beiden Wochenenden zum Bundesparteitag und zur Europawahlversammlung nach Magdeburg. Der eintägige Bundesparteitag am kommenden Freitag, den 28. Juli 2023, beginnt ab 10.00 Uhr in der Messe Magdeburg. Laut der vorläufigen ...
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26.07.2023 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Offshore: Netzbetreiber und Experten warnen wegen Produktionsengpässen vor Verzögerungen
Osnabrück (ots) - Offshore: Netzbetreiber und Experten warnen wegen Produktionsengpässen vor Verzögerungen 50Hertz-Chef Kapferer: "Es fehlt an allem!" - Offshore-Spezialist Mummert: Mit aktuellen Kapazitäten Ausbau-Ziele "nicht zu schaffen" Osnabrück. Wegen gravierender Produktionsengpässe haben Netzbetreiber ...
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25.07.2023 – 16:04
Straubinger Tagblatt
Merz muss seine Partei zur Loyalität bewegen
Straubing (ots) - Glaubt Hans ernsthaft, seine Partei profitiere, wenn sie nun nach seiner glücklosen Ex-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und Armin Laschet den dritten Parteichef der Nach-Merkel-Ära meuchelt? Der Angriff von der Saar zeigt, wie schlecht es um die Autorität des Vorsitzenden bestellt ist. Das hat er sich mit seinen teilweise unglücklichen Äußerungen selbst zuzuschreiben. Freund, Feind, Parteifreund - ...
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25.07.2023 – 14:00
RTL News
RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: AfD verliert leicht, liegt aber weiter vor der SPD / Mehrheit glaubt nicht an bessere künftige Verteilung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in der EU
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer bleibt lediglich der Wert für die SPD mit 18 Prozent im Vergleich zur Vorwoche unverändert. Die Grünen (14%), FDP (6%) und AfD (19%) verlieren jeweils einen Prozentpunkt, während die Union (27%), Linke (5%) und die sonstigen Parteien (11%) jeweils einen ...
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24.07.2023 – 19:13
PHOENIX
CDU-Politiker Bosbach nimmt Merz vor innerparteilichen Kritikern in Schutz - "AfD immer unser politischer Gegner"
Bonn (ots) - Der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach hat die innerparteiliche Kritik am Parteivorsitzenden Friedrich Merz nach dessen Äußerungen zur AfD zurückgewiesen. Er habe sich am Sonntagabend schon gedacht, es werde nicht lange dauern, "bis sich sogenannte Parteifreunde Friedrich Merz zur ...
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24.07.2023 – 19:10
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Merz redet die AfD stark / Kommentar von Jörg Quoos
Berlin (ots) - Wieder einmal hat Friedrich Merz ein Interview zur besten Sendezeit genutzt, um Freund und Feind auf die Palme zu bringen. Völlig ohne Not hat der CDU-Chef diesmal räsoniert, auf welcher Ebene man eventuell doch eine Kooperation mit der AfD akzeptieren sollte. So unbequem das klingt: In der Sache hat Merz recht. Sollte in der Lokalpolitik ein ...
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