Storys zum Thema Menschenrechte

CONCORDIA Sozialprojekte

Österreichischer Flüchtlingskoordinator besucht CONCORDIA Zentren und Notunterkünfte für Geflüchtete in Moldau

Wien (ots) - Der österreichische Flüchtlingskoordinator Michael Takacs besuchte diese Woche gemeinsam mit CONCORDIA Vorstandsvorsitzende Ulla Konrad die Republik Moldau, um sich ein Bild von der Flüchtlingssituation zu machen. Die ehemalige Sowjetrepublik Moldau ist das ärmste Land Europas. Es grenzt im Westen ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Untreueverdacht gegen Ex-Senatorin Breitenbach: Staatsanwaltschaft leitet neues Ermittlungsverfahren ein

Berlin (ots) - Die Staatsanwaltschaft Berlin hat gegen Ex-Senatorin Elke Breitenbach (Die LINKE) ein Ermittlungsverfahren wegen des Tatvorwurfs der Untreue eingeleitet. Auf Nachfrage von rbb24 Recherche sagte Justizsprecher Martin Steltner: "Es besteht der Anfangsverdacht der Untreue wegen eines möglichen ...

dbb Hessen beamtenbund und tarifunion

Unwürdige Posse: OB Feldmann fügt Stadt und Verwaltung enormen Schaden zu

Frankfurt (ots) - Die Posse um den Frankfurter OB Peter Feldmann und die gegen ihn erhobenen Vorwürfe der Vorteilsnahme werden immer unwürdiger. Man fragt sich nur: Was kommt als Nächstes? Gestern also ein Durchsuchungsbeschluss für sein Büro. Und dann -zumindest nach Darstellung in den Medien- weist Herr Feldmann seinen Sprecher an, zu behaupten, es sei gar keine ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Chinesische Propaganda in Deutschland: Konfuzius-Institute von Universitäten entkoppeln

Chinesische Propaganda in Deutschland: - Konfuzius-Institute verbreiten Propaganda und verhindern unvoreingenommene China-Forschung - GfbV fordert Abkopplung von deutschen Universitäten und Entzug öffentlicher Förderung - Positionspapier, von mehreren Organisationen mitgetragen, hängt an ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Chrupalla zum Parteiausschuss von Kalbitz: AfD-Bundesvorstand wird gegebenenfalls weiterklagen

Berlin (ots) - Die AfD behält sich weitere juristische Schritte im Rechtsstreit um den Ausschluss des ehemaligen Brandenburger Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz aus der Partei vor. Der AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla sagte am Freitag im rbb24 Inforadio, der Bundesvorstand werde über das Urteil beraten: "Warten wir den heutigen Tag ab, wie das Gericht entscheidet. ...

Der Tagesspiegel

Mindestens 45.000 Ukrainer wohnen dauerhaft in Berlin

Berlin (ots) - Mindestens 45.000 ukrainische Kriegsflüchtlinge leben knapp zwei Monate nach Kriegsbeginn in der Ukraine dauerhaft in Berlin. So viele Menschen haben sich inzwischen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) für einen Aufenthaltstitel in Berlin gemeldet. Das teilte das Amt am Donnerstag auf Anfrage des Tagesspiegel mit. Mit diesem Antrag erhalten nach Berlin geflohene Ukrainerinnen und Ukrainer einen ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Ingo Hahn MdL: Wehret den Anfängen - Terroristische Tendenzen vermeintlicher "Klimaaktivisten" sofort stoppen

München (ots) - Die sogenannte "Letzte Generation" sieht sich selbst als eine Umweltschutzbewegung und als letzte Gruppe, die die Welt noch retten könne. Mittels zivilen Ungehorsams wollen sie Maßnahmen gegen den "Klimawandel" erzwingen. Diese Gruppierung genauso wie Fridays for Future oder Extinction Rebellion ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Einladung zur Menschenrechtsaktion in Leverkusen (29.4.): Bayer-Giftexporte beenden!

Anlässlich der Jahreshauptversammlung der Bayer AG fordert die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) einen weltweiten Exportstopp für in der EU verbotene Pestizide. Gemeinsam mit einem großen Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen, das vom Netzwerk Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) organisiert wird, laden wir Sie herzlich zur Aktion vor der ...

Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft (EVZ)

Geschichte als Kriegsgrund: Putins Narrativ von der 'Entnazifizierung der Ukraine' / EVZ Conversations! am Donnerstag, den 21. April 2022, um 18:30 Uhr

Berlin (ots) - Nach acht Jahren bewaffnetem Konflikt führt Russland seit Ende Februar 2022 einen offenen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Neben der akuten humanitären Katastrophe in der Ukraine und der existenziellen Repression der offenen Zivilgesellschaft in Russland und Belarus, ist eine weitere Bedrohung zu ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Gerd Mannes MdL: CSU-Lügenbarone werden von Realität eingeholt - Söders Frau wollte an Maskengeschäften verdienen

München (ots) - Wie nun bekannt wurde, wollte die Frau des Bayerischen Ministerpräsidenten Karin Baumüller- Söder dem Freistaat Bayern über die Baumüller Gruppe China-Masken im Wert von 30 Millionen Euro verkaufen. Das Geschäft sei jedoch nicht zustande gekommen, da ein Teil der Masken bereits ausverkauft ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Menschenrechtsbeauftragte: Zwei-Klassen-Gesellschaft bei Flüchtlingen muss rasch beendet werden

Osnabrück (ots) - Menschenrechtsbeauftragte: Zwei-Klassen-Gesellschaft bei Flüchtlingen muss rasch beendet werden Luise Amtsberg: Koalitionsvertrag sieht Wegfall von Arbeitsmarktbeschränkungen und Zugang zu Sprachkursen für alle Gruppen vor Osnabrück. Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Blockade im UN-Sicherheitsrat: Bundesregierung sollte Liechtenstein-Initiative unterstützen

Blockade im UN-Sicherheitsrat: - Autoritäre Staaten bilden ein Veto-Kartell, das die gesamte UN lähmt - UN müssen auf diesen Angriff auf die internationale Rechtsordnung reagieren - Bundesregierung soll Initiative Liechtensteins unterstützen, die das Treiben eindämmen soll Die Gesellschaft für bedrohte ...

Heilbronner Stimme

Ernst Ulrich von Weizsäcker: China könnte in Moskau den Frieden vermitteln / Botschaft des von Erhard Eppler gegründeten Kreises "Frieden 2.0" zum Ukraine-Krieg veröffentlicht

Berlin (ots) - Vor gut drei Jahren wurde von Erhard Eppler (SPD) der Kreis "Frieden 2.0" gegründet, um neue Akzente in der Außenpolitik zu setzen. Eppler starb im Alter von 92 Jahren am 19. Oktober 2019 in Schwäbisch Hall, doch sein friedenspolitisches Vermächtnis lebt mit der Gruppe weiter. Vorsitzende des ...

UNO-Flüchtlingshilfe e.V.

Fokus Flucht: Szenarien und Herausforderungen / Journalisten-Workshop der UNO-Flüchtlingshilfe mit ProContent

Bonn (ots) - Am 19. Mai bieten ProContent, vormals Medienakademie Ruhr, und die UNO-Flüchtlingshilfe, der nationale Partner des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR), gemeinsam einen Journalisten-Workshop zum Thema Flucht an. "Fokus Flucht" beleuchtet ein brisantes und komplexer werdendes Feld, das immer näher nach ...

BDZV - Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V.

Hass vor der Haustür / BDZV beteiligt sich erstmals an "Feindbildstudie" des ECPMF

Berlin (ots) - Als "sehr Besorgnis erregend" hat Sigrun Albert, Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbands Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV), heute in Berlin die wachsende Gewalt gegen Medienschaffende in Deutschland bezeichnet. "Leider bestätigt die neue Feindbildstudie unsere Vermutung, dass zunehmend auch lokale Journalistinnen und Journalisten von ...

SWR - Das Erste

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Demokratiegefährdende Meinung in Deutschland weit verbreitet

Frankfurter Rundschau

Kommentar zur Bund-Länder-Einigung über Ukraine-Flüchtlinge / Titel: Gleiches Recht für alle

Frankfurt am Main (ots) - Dass Geflüchtete aus der Ukraine nicht mehr unter das Asylbewerberleistungsgesetz fallen, sondern unter die Hartz-4-Regeln, ist ein Fortschritt. Erstens passt das Asylrecht nicht für Menschen, die durch einen Krieg vertrieben werden. Zweitens ist das Gesetz maßlos streng gefasst. Es ...

Fraktion der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) im Gesamtbetriebsrat DB Regio Schiene / Bus

Arbeiten in Sicherheit

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTrend: Steigende Zustimmung – aber weiter geteilte Meinungen zu Energie-Embargo gegen Russland

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Jeder zweite Deutsche würde wegen des Ukraine-Kriegs einen sofortigen Stopp der Einfuhren von russischem Erdgas und Erdöl unterstützen, auch wenn ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Welt-Roma-Tag und 40 Jahre Zentralrat (8.4.): Wichtige Fortschritte und weiterhin Herausforderungen

Welt-Roma-Tag und 40 Jahre Zentralrat (8.4.): - Wichtige Fortschritte und weiterhin große Herausforderungen in Europa - Ukrainische Roma auf der Flucht diskriminiert - Besonders schwierige Lage in Bosnien und Herzegowina Anlässlich des Welt-Roma-Tages gratuliert die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) dem ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Städte und Gemeindebund: Bund darf Kommunen mit Ukraine-Flüchtlingen nicht im Regen stehen lassen

Osnabrück (ots) - Städte und Gemeindebund: Bund darf Kommunen mit Ukraine-Flüchtlingen nicht im Regen stehen lassen Landsberg fordert "auskömmliche Flüchtlingspauschale" und faire Verteilung - "Worten müssen sofort konkrete Taten folgen" Osnabrück. Vor dem Bund-Länder-Gipfel zu Flüchtlingen aus der Ukraine ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Anne Cyron MdL: Kinder haben keine Lobby - Vor 30 Jahren trat Deutschland der UN-Kinderrechtskonvention bei

München (ots) - Am 20. September 1989 wurde das Übereinkommen über die Rechte des Kindes von der UN-Generalversammlung angenommen. Es trat am 2. September 1990 in Kraft. Der Deutsche Bundestag stimmte der Kinderrechtskonvention am 17. Februar 1992 zu, so dass sie am 5. April gültig wurde. Sie ist damit ein ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Christoph Maier MdL: CSU richtet Migrationschaos wie 2015 an - In der Messestadt Riem leben tausende Sinti und Roma, die sich als ukrainische Flüchtlinge ausgeben.

München (ots) - Auf dem Gelände der Messe München in Riem sind derzeit rund 2100 "Geflüchtete" untergebracht. Etwa 90 Prozent sind Sinti und Roma. Ein großer Teil von ihnen stammt nicht aus der Ukraine, sondern aus Ungarn und anderen osteuropäischen Ländern. Mindestens 30 Prozent verfügen über keine ...

FitX

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Hilfen für die Ukraine: Essener Fitnessunternehmen FitX spendet 30.000 Euro