Storys zum Thema Krieg

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  • 19.05.2020 – 20:11

    Rheinische Post

    Kommentar: Was Europa wert sein muss

    Düsseldorf (ots) - Bislang hat sich Europa in der Corona-Pandemie nicht als krisenfest erwiesen. Im Gegenteil. In der Notsituation sind die Nationalstaaten in alte Mechanismen zurückgefallen: Wenn jeder an sich denkt, ist an alle gedacht. Im deutsch-französischen Grenzland brachen gar alte Ressentiments auf, die man seit Jahrzehnten für überwunden hielt. Umso bedeutender ist die Initiative der deutschen Kanzlerin und ...

  • 19.05.2020 – 18:31

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zum BND-Gesetz

    Halle (ots) - Das Gesetz war ja eine Reaktion auf den Skandal um den US-Geheimdienst National Security Agency, der sich sehr bald zum BND-Skandal weitete. Beide Geheimdienste übten sich in massenhafter Überwachung und überschritten dabei Grenzen. Die Novelle des BND-Gesetzes sollte Grenzen ziehen. Dass das Verfassungsgericht nun dagegen Bedenken anmeldet, zeigt, dass Bundestag und Bundesregierung nicht sauber ...

  • 19.05.2020 – 17:51

    Frankfurter Rundschau

    Paukenschlag aus Karlsruhe

    Frankfurt (ots) - Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum BND-Gesetz ist ein Paukenschlag. Die Karlsruher Richter haben das Gesetz sowohl aus formalen als auch aus inhaltlichen Gründen für verfassungswidrig erklärt und eine rasche Reform angemahnt. Das Gesetz war eine Reaktion auf den Skandal um den US-Geheimdienst National Security Agency, der sich sehr bald zum BND-Skandal weitete. Beide Geheimdienste übten sich in massenhafter Überwachung und überschritten ...