Storys zum Thema Justiz
-
Sprache:
Deutsch
- Medien:
- Zeitraum:
- Zeitraum:Gesamt
- mehr
Berichte und Dokumentationen zum Urteil im NSU-Prozess im Ersten
München (ots) - Neu im Programm am Mittwoch, 11. Juli 2018, um 20:15 Uhr: "Brennpunkt: NSU-Prozess - Das Urteil" (BR) Moderation: Christian Nitsche Über fünf Jahre dauerte der NSU-Prozess in München gegen Beate Zschäpe und vier weitere Angeklagte. Nach 437 Verhandlungstagen fällt nun das Urteil. Der 20-minütige "Brennpunkt" analysiert den Urteilsspruch mit dem ARD-Rechtsexperten Frank Bräutigam und bilanziert die ...
mehrDas Terrornetz - Zschäpes Helfer vor Gericht / Dokumentation von SWR, BR und MDR am Dienstag, 10. Juli 2018, 23 Uhr im Ersten
Mainz/München/Leipzig (ots) - Nach mehr als fünf Jahren und 437 Verhandlungstagen geht der aufwendigste Strafprozess der deutschen Rechtsgeschichte zu Ende - das NSU-Verfahren. Im Fokus der Aufmerksamkeit stand stets Beate Zschäpe. Die Dokumentation "Das Terrornetz - Zschäpes Helfer vor Gericht" am Dienstag, 10. ...
mehrDas Erste / Aktuell im Ersten: Das Urteil im NSU-Prozess / Live-Berichterstattung und zwei Dokumentationen
München (ots) - Die Urteilsverkündung im NSU-Prozess ist für den 11. Juli angesetzt. Das Erste überträgt live ab 9:55 Uhr. Darüber hinaus zeigt Das Erste die beiden folgenden aktuellen Dokumentationen: Dienstag, 10. Juli 2018, 23:00 Uhr: Das Terrornetz - Zschäpes Helfer vor Gericht (SWR, BR und MDR) Nach mehr ...
mehrStuttgarter Zeitung: Kommentar zu NSU-Prozess
Stuttgart (ots) - Leider ist jetzt schon absehbar, dass das Urteil im NSU-Prozess in doppelter Hinsicht keinen Rechtsfrieden bringen wird. Die Angeklagten werden all ihre Energie darauf verwenden, Fehler zu finden, die eine Revision ermöglichen. Bei aller Sorgfalt des Gerichts: Es wäre ein kleines Wunder, wenn sich keine fänden. Noch schwerer wiegt jedoch das, was nie zur Sprache gekommen ist. Behördenversagen, ...
mehrMitteldeutsche Zeitung: zum NSU-Prozess
Halle (ots) - Das Urteil in der kommenden Woche wird wohl näher an den Anträgen der Bundesanwaltschaft liegen als an denen der Verteidiger. Absehbar aber ist, dass es keinen Rechtsfrieden bringen wird. Die Angeklagten werden all ihre Energie darauf verwenden, Fehler zu finden, die eine Revision ermöglichen. Noch schwerer jedoch wiegt, was nie zur Sprache kam. Behördenversagen, schlampige Ermittlungen und ...
mehr
Straubinger Tagblatt: Endlich Ende des NSU-Prozesses in Sicht
Straubing (ots) - Während des Prozesses hat sich die Hoffnung der Hinterbliebenen schon zerschlagen, der gesamte NSU-Komplex und seine Hintergründe könnten aufgeklärt werden. Viele Fragen wurden nicht beantwortet. Die Rolle der Sicherheitsbehörden bleibt nebulös. Doch das Gericht konnte gar nicht sämtliche Erwartungen erfüllen. Es muss nun alles, was es in den vielen Sitzungen gehört und gesehen hat, nüchtern ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
NSU-Opferanwalt: "Der Verfassungsschutz hatte aus meiner Sicht nie einen Aufklärungswillen"
Berlin (ots) - NSU-Opferanwalt: "Der Verfassungsschutz hatte aus meiner Sicht nie einen Aufklärungswillen" Am Tag des Schlusswortes von Beate Zschäpe im NSU-Prozess hat ein Anwalt der Nebenklage im ARD-Mittagsmagazin schwere Vorwürfe erhoben. Für Sebastian Scharmer, der die Tochter des Dortmunder Mordopfers ...
mehrRheinische Post: BGH-Richter Henning Radtke geht ans Bundesverfassungsgericht
Düsseldorf (ots) - Henning Radtke soll neuer Richter am Bundesverfassungsgericht werden und damit auf Michael Eichberger im Ersten Senat folgen. Das geht aus einer Vorlage des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) an den Bundesrat hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch) vorliegt. Die Wahl soll am Freitag dieser Woche erfolgen. Um ...
mehrMögliches Sicherheitsrisiko bei den von Karasek & Co seit 2008 vertriebenen Holzklappsesseln der Serie "München"
mehrBörsen-Zeitung: Doppelt bestraft / Kommentar von Silke Stoltenberg zur gescheiterten Klage der WL Bank gegen die Bankenabgabe
Frankfurt (ots) - Vielleicht trügt die Erinnerung. Waren es insbesondere deutsche Banken, die Schuld trugen an der Finanzkrise? Nein. Wieso also meint der deutsche Gesetzgeber, dass ausgerechnet deutsche Institute doppelt "bestraft" werden müssen: zum einen durch die Finanzierung eines Abwicklungsfonds für ...
mehrBundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)
Warmwasser auch im Sommer / Vermieter muss entsprechende Versorgung einer Wohnung sicherstellen
mehr
Kölner Stadt-Anzeiger: Sikh-Tempel-Attentäter holte sich den Segen für den Anschlag in Essen von Hassprediger Abu Walaa und seinen Gefolgsleuten
Köln (ots) - Einer der so genannten Sikh-Tempel-Attentäter hat den Hassprediger Ahmad Abdualziz Abdullah A., genannt Abu Walaa, und seine Gefolgsleute in wochenlangen Vernehmungen durch das Landeskriminalamt NRW schwer belastet. Laut den Protokollen, die der Kölner Stadt-Anzeiger einsehen konnte, berichtete der ...
mehr"Saubere Luft" für Stuttgart: Fahrverbote für Euro-5-Diesel und keine Pauschalausnahmen für Anwohner - Verwaltungsgericht erhöht auf Antrag der Deutschen Umwelthilfe den Druck auf die Landesregierung
Stuttgart/Berlin (ots) - Stuttgarter Verwaltungsgericht setzt Landesregierung eine Zwei-Wochen-Frist, dem Gericht mitzuteilen, dass die Diesel-Fahrverbote für das Stuttgarter Stadtgebiet keine generellen Ausnahmen für die Anwohner enthält und auch Diesel-Fahrzeuge der Abgasstufe Euro 5 umfassen werden - Für den ...
mehr"ZDFzoom": Die Todesliste des NSU (FOTO)
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb-exklusiv: Gerichtsverhandlung wegen Untreue zum Nachteil des Landes Brandenburgs
Berlin (ots) - Das Landgericht hat die Anklage der Potsdamer Staatsanwaltschaft wegen des Untreuevorwurfs beim Verkauf von zwei landeseigenen Grundstücken in Bad Saarow und Oranienburg gegen fünf Beschuldigte angenommen. Das hat der rbb auf Anfrage beim Landgericht erfahren. Durch einen Beschluss der 3. Strafkammer soll das Hauptverfahren im Dezember 2018 eröffnet ...
mehrÖsterreichs Rechtspopulisten Strache und Hofer klagen: Crowdfunding-Aufruf für Meinungsfreiheit von Tiroler Wirt
Der Gastronom ruft im Vorfeld der Verhandlung zur Teilnahme an einer Crowdfunding-Aktion auf, um die Prozesskosten in Höhe von bis zu 80.000 Euro abzufedern. Sölden/Innsbruck, Österreich (ots) - Zahlreiche österreichische Medien, darunter Kurier, Die Presse, Der Standard, Tiroler Tageszeitung, Kleine Zeitung ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Mitschülerin gewürgt - Haftbefehl gegen syrischen Flüchtling erlassen
Berlin (ots) - In Berlin-Friedrichshain ist ein 19-jähriger Flüchtling aus Syrien wegen des Angriffs auf eine junge Frau festgenommen worden. Der Sprecher der Staatsanwaltschaft Berlin, Martin Steltner, sagte dem rbb am Freitag, der Tatverdächtige habe in einem Bildungszentrum eine Mitschülerin schwer verletzt, weil sie seine Liebe nicht erwidert habe. Er habe die ...
mehr
Korntal: Vor dem Abschluss des Aufarbeitungsprozesses kritisieren Opfer "mangelnde Transparenz" und "unangemessen niedrige Anerkennungssummen" / "Report Mainz", 12.6.2018, 21.45 Uhr im Ersten
Mainz (ots) - Unmittelbar vor dem Abschluss des Aufarbeitungsprozesses der Missbrauchsvorfälle in der Evangelischen Brüdergemeinde Korntal am 7.6.2018 kritisieren Opfer gegenüber "Report Mainz" "mangelnde Transparenz", "nicht nachvollziehbare Kriterien" sowie "unangemessen niedrige Anerkennungssummen". Ein ...
mehrStuttgarter Zeitung: Vor dem Karlsruher Urteil zum Streikrecht: DGB wirft Beamtenbund "Panikmache" vor
Stuttgart (ots) - Eine Woche vor dem Karlsruher Urteil über das Streikverbot für Beamte wirft die stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Elke Hannack, dem konkurrierenden Beamtenbund "Panikmache" vor. "Insbesondere die Beamtenverbände schüren die Angst vor der Abschaffung des ...
mehrRecherchen von Radio Bremen, NDR und Süddeutscher Zeitung: BAMF-Skandal: Anwälte der Beschuldigten erheben schwere Vorwürfe
Bremen (ots) - Der Anwalt der ehemaligen Leiterin der Bremer Außenstelle, Erich Joester, hat sich erstmals in einem Fernsehinterview zu den Vorwürfen gegen seine Mandantin geäußert. Sie werde nicht nur von den Medien, sondern von ihren eigenen Vorgesetzten vorverurteilt. Es gehe nicht an, dass "diejenigen, die ...
mehrMassive Kritik am Jugendmedienschutz / "Report Mainz": Unabhängiger Beauftragter der Bundesregierung für sexuellen Kindesmissbrauch fordert Gesetzesänderungen und ein Schulfach Medienkompetenz
Mainz (ots) - Der Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, Johannes-Wilhelm Rörig, fordert gesetzliche Nachbesserungen beim Kinder- und Jugendschutz im Internet. Das sagte er im Interview mit dem ARD-Politikmagazin "Report Mainz" (heute, 22.5., 21:45 Uhr im Ersten). "Der Kinder- und ...
mehr"Report Mainz": Gemüselieferant von Rewe, Edeka, Aldi-Süd und Lidl wegen Umweltverbrechen in Spanien beschuldigt / Staatsanwaltschaft Murcia: "Schweres Verbrechen gegen die Umwelt"
Mainz (ots) - Nach Recherchen des ARD-Politikmagazins "Report Mainz" wird einer der größten Anbieter von Obst und Gemüse Europas für schwere Umweltschäden in der Region Murcia verantwortlich gemacht. Aus der Anzeigeschrift der Staatsanwaltschaft Murcia, die "Report Mainz" exklusiv vorliegt, geht hervor, dass ...
mehrSchutzzertifikat für Aids-Präparat TRUVADA® für nichtig erklärt
München (ots) - Im Rechtsstreit vor dem Bundespatentgericht um den Rechtsbestand des ergänzenden Schutzzertifikats für das Kombinationsarzneimittel und Blockbuster Aids-Präparat TRUVADA®, welches zur HIV-Behandlung und zur HIV-Prä-Expositions-Prophylaxe zugelassen ist, konnten die vier klagenden Generikahersteller gegen die Rechteinhaberin und Herstellerin des ...
mehr
Erster Guide zum Thema Datenschutz und Events - BILD
Das Softwareunternehmen INVITARIO hat in Zusammenarbeit mit dem Datenschutz-Experten Dr. Rainer Lassl den ersten Guide zum Thema Datenschutz und Events veröffentlicht. Wien/Frankfurt (ots) - Die per 25. Mai 2018 in Kraft tretende Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) stellt auch die Eventbranche vor Herausforderungen - werden doch bei der Planung und Umsetzung von Veranstaltungen nicht nur personenbezogene Daten der ...
mehrROLAND Rechtsschutz-Versicherungs-AG
Bürger schätzen deutsche Gerichte als überlastet ein - ROLAND Rechtsreport 2018 untersucht die Einstellung zum Justizsystem
mehr"Das Schweigen der Hirten": ZDFinfo-Doku über "Missbrauch in der Kirche"
mehrNABU: Gericht muss Baustopp von Nord Stream 2 verfügen / Miller: Zerstörung sensibler Ostseeschutzgebiete abwenden
Berlin/Greifswald (ots) - Der Bau der umstrittenen Gaspipeline Nord Stream 2 hat trotz der Anfang Februar vom NABU am Oberverwaltungsgericht (OVG) Greifswald eingereichten Klage begonnen. Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass die Arbeiten am Anlandepunkt Lubmin intensiviert werden. Ab 15. Mai sollen auch in der ...
mehrZDF-Magazin "Frontal 21": Leiterin des Bremer BAMF: Schwere Vorwürfe gegen Zentrale / Interner Bericht wirft Leitung des Bundesamtes mangelnde Aufklärung vor (FOTO)
mehrSanierung der nordfriesischen Baltic Fenster & Türen GmbH läuft
Hamburg (ots) - - Amtsgericht Husum eröffnet Regelinsolvenzverfahren - Insolvenzverwalter Borchardt führt Unternehmen fort - Großes Investoreninteresse - auch an Schwestergesellschaft aus Thüringen Am 1. Mai 2018 hat das Amtsgericht Husum das Insolvenzverfahren über die Baltic Fenster & Türen GmbH aus Langenhorn in Nordfriesland sowie über deren ...
mehr