Berlin (ots) - Die Politikwissenschaftlerin Andrea Römmele, Professorin an der Hertie School of Governance in Berlin, lobt die Auftritte von Annalena Baerbock (Grüne) und Olaf Scholz (SPD) im Wahl-Triell vom Sonntag. Römmele sagte der "Heilbronner Stimme", Armin Laschet (CDU) habe es hingegen nicht geschafft, das Momentum zu drehen: "Im Gegenteil: die dritte ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu neusten Umfragen, SPD vorn Fraglos ist es so, dass die SPD im Aufwind ist und ihr Kandidat Olaf Scholz besser ankommt als sein Kontrahent von der Union, Armin Laschet. Doch sie sollte sich vor Fehlschlüssen aus dieser Umfrage hüten. Die SPD fährt eine gute Wahlkampagne, zeigt sich geschlossen und macht - bislang zumindest - keine Fehler. Aber es wäre ein ...
Bielefeld. (ots) - Vor dem ersten TV-Triell der Kanzlerkandidaten von Union, SPD und Grünen weisen Verfassungsrechtler auf die besondere Rolle des Bundespräsidenten bei unklaren Mehrheiten nach der Bundestagswahl hin. Nach der Wahl schlägt der Bundespräsident nach Angaben des Bielefelder Verfassungsrechtlers ...
Halle (ots) - Halle - Die Nachfrage nach Pflegeheimplätze in Sachsen-Anhalt ist in einigen Einrichtungen gesunken. So melden Träger aktuell freie Plätze oder kürzere Wartelisten, berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Wochenendausgabe). Als Gründe sehen Experten auch Ängste vor erneuten ...
Kabul/Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Anschlag in Afghanistan Längst warnen Terrorexperten in den USA und Israel davor, dass Al-Kaida und der IS in ihrem Wettstreit um Kämpfer, Anhänger und vor allem um die Vorherrschaft in der muslimischen Welt den Siegesrausch der Taliban ausnutzen und in den USA und/oder Europa zuschlagen werden. Doch wissenschaftlich begleitete Analysen von Entwicklungen im ...
Halle (ots) - Aufbruchstimmung mit vertrautem Personal, kann das klappen? Es muss sogar. Dass ein Umbruch mit der Brechstange nicht funktioniert, hatte Vorgänger Löw ja vorgemacht. Der sortierte Thomas Müller, Mats Hummels und Jérôme Boateng ohne Not aus, musste das aber später größtenteils revidieren, weil nicht wie von Zauberhand fähige junge Nachfolger aufgetaucht waren. Flick baut lieber auf einen sanften Umbruch und darauf, dass er bewährten Kräften bessere ...
Halle (ots) - In der Außen- und Sicherheitspolitik gibt es in Deutschland leider eine jahrzehntelange Tradition der Augenwischerei. Warum hat man weder den Afghanen noch den Deutschen von Anfang an klipp und klar gesagt, dass es in Afghanistan um knallharte Sicherheitsinteressen des Westens geht? Stattdessen taten viele so, als wolle man ein Musterländle in Zentralasien erschaffen. Jetzt sind Russland und China die geopolitischen Gewinner - weil USA und EU sich zu ...
Köln (ots) - Durchschnittlicher Bürgermeister in NRW ist männlich, katholisch, heterosexuell, älter als 50 Jahre und hat keinen Migrationshintergrund Köln. Von Vielfalt kann an der Spitze der Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen keine Rede sein: Die meisten der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen in NRW ...
Mainz (ots) - Interview für ARD-Dokumentation "Wege zur Macht - Deutschlands Entscheidungsjahr / Ausstrahlungstermin: Montag, 20. September 2021, 20:15 Uhr im Ersten Angesichts schlechter Umfragewerte der Union erwartet der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder ein äußerst knappes ...
Köln (ots) - Köln. Angesichts schlechter Umfragewerte für Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat FDP-Chef Christian Lindner die Union zu einem Kurswechsel aufgefordert. "Die CDU lässt Klarheit in der Sache vermissen. Es tut der CDU nicht gut, dass sie sich jetzt offen für Steuererhöhungen zeigt, obwohl sie Steuersenkungen angekündigt hatte", sagte Lindner dem ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Mit Blick auf die aktuell deutlich steigenden Corona-Fallzahlen fordert der westfälische Ärztekammerpräsident Hans-Albert Gehle zur Eindämmung des Virus, Freizeitangebote nur noch für Geimpfte und Genesene (2G-Regel) zu ermöglichen. Auch sollten Fußballspiele wieder ohne Zuschauer ablaufen, bis die Inzidenzen und die Zahlen in den Kliniken sinken, ...
Köln (ots) - Köln. NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) hat eine umfassende Aufarbeitung der Melde- und Warnketten bei der Flutkatastrophe Mitte Juli angekündigt. "Ich habe ein hohes Interesse an Aufklärung, wo ist was falsch gelaufen und warum", sagte sie der Kölnischen Rundschau mit Blick auf die Forderung der NRW-Grünen nach einem Parlamentarischen ...
Berlin (ots) - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat sich in der ARD-Talksendung "maischberger. die woche" offen dafür gezeigt, gefährdete und verfolgte Afghanen in Deutschland aufzunehmen. Auf die konkrete Frage der Moderatorin Sandra Maischberger, ob Deutschland Flüchtlinge aus Afghanistan aufnehmen ...
Heidelberg. (ots) - "Klar: Der pragmatische, unideologische, lagerübergreifende Politikansatz, den er (Winfried Kretschmann) an Merkel schätzt - für den steht er fraglos auch. Aber kann er sich wirklich sicher sein, dass es nicht auch über ihn einst heißen wird, "der gekonnten Inszenierung folgte zu wenig entschlossenes politisches Handeln"? Der Vorwurf verfolgt ...
Stuttgart (ots) - Weder waren Deutschland und andere europäische Staaten in der Lage, die Amerikaner von einem schnellen Abzug abzubringen. Noch ist es ihnen jetzt möglich, die Evakuierungsoperation ohne Hilfe der US-Armee fortzuführen, obwohl sich noch deutsche Staatsangehörige im neuen Taliban-Staat aufhalten. Eine Aufrüstung ist extrem unpopulär, zugleich wird ...
Heidelberg (ots) - "Aus der Praxis sind die Probleme vielen Familien bekannt: Wer Kinder noch vor ihrem dritten Geburtstag in einer Kita unterbringen möchte, braucht großes Glück. Für Dreijährige gibt es zwar meist einen Platz. Aber auch im nächstgelegenen Kindergarten? Rechtzeitig? Die aktuellen Zahlen der Bertelsmann-Stiftung unterfüttern familiäres ...
Straubing (ots) - Doch klar ist: Die Kindertagesstätten gehören zu den Bereichen, in denen die Gesellschaft sich Sparsamkeit am Allerwenigsten erlauben kann. Gute Kinderbetreuung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Statt flächendeckend kostenlose Kitaplätze selbst für gut situierte Familien anzustreben, muss noch mehr für die Qualität und bessere Arbeitsbedingungen getan werden. Der Bund indes muss sich ...
Stuttgart (ots) - Das Prinzip Hoffnung ist fast immer gut; aber im Fall von mobilen Luftfiltern an Schulen sollte es von einer Portion Skepsis begleitet sein: Überall dort, wo am Ende solche Geräte stehen, muss ernsthaft getestet werden, was die Filter vermögen - und was nicht. Wer einfach darauf baut, dass der Dauerbetrieb alleine Ansteckung verhindert, Quarantäne unnötig macht und die Offenhaltung der Schulen ...
Köln (ots) - SPD 23, CDU/CSU 22, Grüne 18, FDP 12, Linke 6, AfD 10 Prozent Die SPD ist in dieser Woche zum ersten Mal seit 15 Jahren wieder stärkste politische Kraft in Deutschland. Im RTL/ntv-Trendbarometer konnten die Sozialdemokraten gegenüber der Vorwoche abermals zwei Prozentpunkte hinzugewinnen und haben ...
Bonn (ots) - SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat sich von den Plänen von Bundes-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) distanziert, die 50er Inzidenz als zentrales Kriterium im Infektionsschutzgesetz zu streichen und fortan stärker auf die Hospitalisierungen zu schauen. "Das sendet ein falsches Signal, als ...
Stuttgart (ots) - Mit seinen guten Umfragewerten kann Olaf Scholz der Union offensiv die Frage stellen, wie sie zugleich Investitionen versprechen, die Schuldenbremse einhalten und dabei auch noch Steuern senken will. Aber er wird seinerseits vor einem neuen Problem stehen: Je klarer er sich in der Sache positioniert, vor allem in der Finanzpolitik, desto weiter weg rückt die Wahrscheinlichkeit einer Ampelkoalition unter ...
Berlin (ots) - Den neuen TV-Sender BILD, der am 22. August 2021 um 9 Uhr gestartet ist, schalteten am ersten Sendetag insgesamt rund 1 Million Menschen in der Gesamtzielgruppe Z3+ ein. Höhepunkt des Abends war die Kanzler-Nacht bei BILD: Die Sendung DIE RICHTIGEN FRAGEN SPEZIAL, in der Paul Ronzheimer ...
Sachsen-Anhalt (ots) - Noch vor kurzem sah es so aus, als ob die mitteldeutschen Großstädte Halle, Leipzig und Magdeburg wie ein Schwamm vor allem jüngere Menschen ansaugen und umliegende Kommunen das bitter mit Wegzug und Leerstand bezahlen müssen. Doch steigende Preise und wohl auch die Corona-Pandemie haben bei nicht wenigen Menschen nun zu einem Umdenken geführt. Da Häuser in einigen Stadtteilen von Halle und ...
Deutschland (ots) - Es gibt diese Grundregel in der politischen Kommunikation: Auch in einer unangenehmen Lage lieber Positives betonen als Negatives zurückweisen, weil sich damit uncharmante Vokabeln in den Köpfen festsetzen können. Wenn also ausgerechnet der so auf seine Worte bedachte CSU-Chef Markus Söder beim Wahlkampfauftakt wieder und wieder versichert, die Union sei auf gar keinen Fall ausgelaugt und ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Die Spitzenkandidatin der Berliner SPD bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus, Franziska Giffey (SPD), hat eine Vorbedingung für mögliche Koalitionsverhandlungen mit der Linkspartei und den Grünen genannt. Die Parteien müssten auf Forderungen für eine Enteignung bzw. Vergesellschaftung von Wohnungen verzichten, sagte Giffey am Samstag in der Sendung ...
Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands
Berlin (ots) - Christian Haase MdB, KPV-Bundesvorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion anlässlich des offiziellen Wahlkampfauftaktes der Union diesen Samstag: "In der Kommunalpolitik hat die unionsgeführte Bundesregierung in den vergangenen Jahren wegweisende Entscheidungen getroffen. Zwei möchte ich herausstellen: Indem der Bund dauerhaft ...
