Frankfurt/Oder (ots) - Das Jahr 2014 war das Jahr des Gedenkens, sagt Angela Merkel mit Blick auf die historischen Daten: Erster Weltkrieg, Fall der Mauer. Gedenken, das klingt besinnlich. Doch davon konnte keine Rede sein. Putin, die Mörderhorden des Islamischen Staats und eine vor sich hinkriselnde Realwirtschaft sorgten dafür, dass es in der EU durchaus nicht geruhsam zuging. 2015 wird das nicht anders sein. Was wird ...
Frankfurt/Oder (ots) - Nun leuchtet ja ein, dass man etwa für das Fahren in einer Umweltzone ohne Plakette nicht mehr in Flensburg verewigt wird. Doch aus der Freude über die Reform kann schnell Frust werden. Zwar sind diverse Verstöße nun mit weniger Punkten belegt oder bleiben ganz ohne Eintragung. Dafür hat man sich drei Punktekategorien ausgedacht. Und bereits bei acht Punkten ist der Führerschein weg. Ist das ...
Frankfurt/Oder (ots) - Erdogan zeigt indes ein Gesicht, das Kritiker das Fürchten lehrt. Ermitteln Polizei und Justiz wegen Korruption in höchsten Kreisen, werden Beamte strafversetzt, mit Razzien überzogen, Journalisten mundtot gemacht. Sein Gesellschaftsbild ist dieses: Frauen sind vor allem zur Mutterschaft bestimmt und Schwangerschaftsverhütung, so die jüngste Einlassung, kommt Landesverrat gleich. Erdogan war ...
Frankfurt/Oder (ots) - Es sind Zahlen, die nachdenklich machen. Todeszahlen. 3188 Zivilisten sind im Bürgerkriegsland Afghanistan in diesem Jahr bereits umgebracht worden - so viele wie seit fünf Jahren nicht mehr. Die Zahl der getöteten afghanischen Soldaten liegt noch höher. Wenige Tage vor dem Abzug der ...
Frankfurt/Oder (ots) - Potsdam. Brandenburgs neuer Staatssekretär Arne Feuring wehrt sich gegen Vorwürfe, die Kriminalstatistik des Landes mit geschönten Zahlen manipuliert zu haben. Im Interview der Märkischen Oderzeitung versicherte der frühere Polizeipräsident von herausgegebenen Empfehlungen eines ...
Frankfurt/Oder (ots) - Schmierenkomödianten werden die Akteure in der sogenannten Edathy-Affäre jetzt vielfach genannt. Und damit tut man ihnen sicher nicht unrecht. Da wäre Sebastian Edathy selbst, der es fertigbringt, sich als Opfer zu stilisieren. Dabei war er es, der sich Bilder kaufte, auf denen unbekleidete Kinder zu sehen waren. Er hält dies gleichzeitig für einen Fehler und für seine Privatsache. Kein Wort ...
Frankfurt/Oder (ots) - Dass sich zwei Menschen, die sich zu Lebzeiten nicht kannten, nach ihrem Tod im Geschlechtsakt vereinen, kann man geschmacklos finden. Doch um Geschmack ging es nicht in der Gerichtsverhandlung zum neuen "Körperwelten"-Museum. Es ging um die Wissenschaftsfreiheit. Denn die vom Heidelberger ...
Frankfurt/Oder (ots) - Das Bundesverfassungsgericht hat ein weises Urteil gefällt. Einerseits erscheint die gegenwärtige Regelung tatsächlich als ungerecht, wenn Unternehmen großzügige Befreiungsmöglichkeiten in Anspruch nehmen können, private Erben aber vom Fiskus meist zur Kasse gebeten werden. Andererseits besteht die Gefahr, dass hohe Steuern bei der ...
Frankfurt/Oder (ots) - Die vom IS bedrohten Menschen haben einen Anspruch darauf, dass man sie dabei unterstützt, weitere Massaker, weitere Vergewaltigungen, Versklavungen und Enthauptungen zu verhindern. Nur sollte die Bundesregierung mit offenen Karten spielen. Mit Ausbildern für die eine Seite stellt man sich im Krieg klar gegen die andere Seite. Damit ist ...
Frankfurt/Oder (ots) - Über Jahre kannte der Ölpreis nur eine Richtung - die nach oben. Dadurch wurde die Ölförderung mit Methoden wirtschaftlich, die sich ansonsten nicht gerechnet hätten, das Fracking in den USA zum Beispiel. Wenn aber die größte Volkswirtschaft auf dem Globus auf dem Weg zum Selbstversorger ist, fällt ein großer Teil der Nachfrage auf dem Weltmarkt flach. Eine schwächelnde Weltkonjunktur, ...
Frankfurt/Oder (ots) - Heidelberg/Potsdam. Gegen den früheren brandenburgischen Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß (CDU) hat die Staatsanwaltschaft Heidelberg Anklage erhoben. Das berichtet die Märkische Oderzeitung in ihrer morgigen Ausgabe. Nach Angaben eines Sprechers der Behörde wird dem inzwischen ...
Frankfurt/Oder (ots) - Kann es sein, dass die sächsische Justiz - oder doch ein Teil von ihr - die Paragraphen gerne so interpretiert, dass dahinter eine Lust am Politisieren erkennbar wird? Das jedenfalls muss man vermuten, wenn zwei Tage vor der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen dort ein Antrag auf Aufhebung ...
Frankfurt/Oder (ots) - Die hohe Zustimmung für Angela Merkel wird erkauft durch eine zunehmende Unschärfe des Parteiprofils und den mangelnden Willen zu programmatischen Kontroversen. Der vage Modernisierungskurs der Chefin, den manche Kritiker als platte Sozialdemokratisierung empfinden, bereitet der Union in der ...
Frankfurt/Oder (ots) - Es ist dem Kongress hoch anzurechnen, dass er sich trotz großer Widerstände nicht von dem Vorhaben abbringen ließ. Es wird den Druck auf die US-Regierung weiter erhöhen, ihre Praxis zu ändern. Der Bericht ist ein Akt der Rechenschaftslegung vor der Welt und vor sich selbst. Allen ...
Frankfurt/Oder (ots) - Dass Ministerpräsidenten in einem solchen Aufsichtsrat spätestens dann den Überblick verlieren, wenn die zu Beaufsichtigenden mit falschen Karten spielen, ist eine Erkenntnis, der nun Rechnung getragen wird. So weit, so gut. Umbesetzungen im Kontrollgremium sind aber nicht mehr als ein ...
Frankfurt/Oder (ots) - Die Wachablösung bei gleich zwei Flaggschiffen könnte zu spannenden Veränderungen führen. Wechselt doch nicht nur BMW-Chef Norbert Reithofer in den Aufsichtsrat, der unter der Parole "Evolution und Revolution" - einerseits den Verbrennungsmotor optimieren, andererseits mit Carbon und ...
Frankfurt/Oder (ots) - Eines muss man der CSU lassen. Sie schafft es, sich im Gespräch zu halten. Gern auch mit vollkommen absurden Vorschlägen, die haarscharf unterhalb der Stammtischplatte entlang fliegen und dabei nicht selten einen Absturz hinlegen. Nun sind also wieder einmal die Ausländer dran. Sie sollen gefälligst Deutsch sprechen, nicht nur in der ...
Frankfurt/Oder (ots) - Das Falkenauge, neudeutsch Hawk-Eye, wird also künftig Torheiten der Schiedsrichter und Phantomtreffer à la Kießling entlarven. Das ist auch richtig so. Allen, die der neuen Technik ablehnend gegenüberstehen, sei gesagt: Auch mit Falkenauge wird es noch genügend Fußball-Diskussionsstoff ...
Frankfurt/Oder (ots) - Es stimmt ja nicht, dass die Europäer im vergangenen Jahr nicht auch immer wieder versucht hätten, neben den Sanktionen auch Brücken zu bauen. Derzeit wird das gerade über die OSZE wieder versucht. Unter anderem auch deshalb, weil ein wirtschaftlich weiter geschwächtes Russland politisch ...
Frankfurt/Oder (ots) - Nach dem eher unentschiedenen Ausgang der Wahlen vom Wochenende besteht die Gefahr für einen ähnlichen Konflikt wie in der Ukraine. Zumal auch noch eine russische Partei kurzfristig von der Wahl ausgeschlossen wurde, was gleiche emotionale Folgen haben könnte wie die einstige Absicht der Kiewer Regierung, die russische Sprache als zweite offizielle Landessprache zu streichen. Mit einem Assoziierungsabkommen hat die EU ihre politische Unterstützung ...
Frankfurt/Oder (ots) - Es wird deutlich: Auch Bundesbürger wird die Pkw-Maut treffen. Wohl nicht sofort. Aber später. Denn die zugesicherte Reduzierung der Kraftfahrzeugsteuer für Inländer gilt, wie sich jetzt herausstellt, nur für die Anfangsphase. Später ist der Gesetzgeber frei, die Gebühr ohne Kompensation weiter anzuheben. Und das wird er auch tun. Das zeigen schon die Erfahrungen mit der Sektsteuer, die 1902 ...
Frankfurt/Oder (ots) - Der von E.ON angekündigte Neuanfang ist ein später, wenn auch logischer Schritt. Denn die Tage von Kohle und Kernkraft sind gezählt. Mittelfristig wird die Energieversorgung weniger auf Großkraftwerken als auf kleineren Anlagen basieren, die zum großen Teil aus regenerativen Quellen gespeist werden. Freilich muss das gründlich vorbereitet werden. Es gilt, tragfähige Lösungen zu finden für die heutigen Arbeitsplätze in der Kohle. Wichtig ist ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Frankfurt (Oder) (ots) - Im so genannten Maskenmann-Prozess trat heute Hauptkommissar Lutz B. als Zeuge mit brisanten Aussagen auf. Lutz B. war einer der Ermittler der Frankfurter Mordkommission im Fall des jetzt angeklagten Mario K., dem versuchter Mord, schwere Körperverletzung, versuchter Totschlag und erpresserischer Menschenraub vorgeworfen wird. Lutz B. hat gegen sich selbst eine Strafanzeige gestellt, weil er ...
Frankfurt/Oder (ots) - Für Europas Krisenstaaten ist die milde Geste Junckers ein Zeichen: Die neue EU-Kommission nimmt auf ihre Nöte Rücksicht. Gleichzeitig dürfte Juncker klar sein, dass Europas zweitgrößte Volkswirtschaft Frankreich ein Tanker ist, der schwer zu wenden ist - noch dazu von einem Sozialisten ...
Frankfurt/Oder (ots) - Der Tod der Tugce A. ist eines jener Verbrechen, die besonders sprachlos machen; die vielen Menschen besonders nahe gehen. Die junge Frau wollte helfen, wollte einen Streit schlichten und wurde dafür niedergeschlagen, mit tragischen Folgen. Man denkt an Dominik Brunner, der vor wenigen Jahren ...
Frankfurt/Oder (ots) - Der Aufschrei der Industrieverbände zeigt, wie wichtig die Quote ist. Die fadenscheinigen Argumente dagegen, die mit der angeblich fehlenden Qualifikation der Frauen aufwarten, sind nicht belegbar. Zu erahnen ist in diesem Widerstand der Herren eher die Angst vor der weiblichen Konkurrenz. Die Quote ist ein Hilfsmittel, eine Stütze zur Schaffung vernünftiger Zustände und einer ...
Frankfurt/Oder (ots) - Ob eine Hochschule viele oder wenige Studenten anzieht, wird zunächst von zwei Faktoren bestimmt: von der Attraktivität des Studienangebots und von der Lebensqualität des Ortes. Insofern haben die Hochschulen im Osten bisher nicht schlecht abgeschnitten. Die Tatsache, dass hier Hörsäle, Bibliotheken und Mensen oft besser ausgestattet und ...
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder) (MOZ) Der Prozess gegen einen zu neun Jahren Haft verurteilten, griechischen Flugschüler wird ab Februar 2015 vor dem Frankfurter Landgericht neu aufgerollt. Der Bundesgerichtshof hob das vorangegangene Urteil auf, weil aus ihm nicht deutlich genug hervorging, ob der ...
Frankfurt/Oder (ots) - Um zu vermeiden, dass der Verein künftig wie ein normales Unternehmen vom Fiskus zur Kasse gebeten wird, sollen künftig gemeinnützige und kommerzielle Tätigkeiten zweifelsfrei getrennt werden. Was bislang bekanntgeworden ist, erinnert freilich eher an die Quadratur des Kreises: eine ADAC-Firmenholding als ausgegliederte AG, deren Haupteigentümer der Verein gleichwohl bleiben soll, ergänzt um ...
Frankfurt/Oder (ots) - Respekt muss man den Grünen für ihre Diskussionskultur zollen. Was im Vorfeld des Parteitages nicht gelang, funktionierte in Hamburg. Waffen in Krisengebiete, wenn dort die IS-Schlächter wüten? Nein, sagt die Partei und macht gleichzeitig deutlich, wie schwer ihr dieses Nein fällt. Andersdenkende werden aber nicht mehr verteufelt. Wer Frieden will, muss ihn in der eigenen Partei erst einmal ...
