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Thomas de Maizière: Flüchtlingspolitik ist nicht gleich Einwanderungspolitik

Hamburg (ots) - Bundesinnenminister de Maizière hat Christian Lindner zugestimmt, dass Flüchtlinge in ihre Heimatländer zurückkehren sollten, wenn es die Sicherheitslage dort zulasse. "Flüchtlingspolitik ist etwas anderes als Einwanderungspolitik", sagte de Maizière beim ZEIT Wirtschaftsforum im Hamburger Michel. Dies lasse sich aber nicht so einfach verwirklichen, man solle die Idee dennoch unterstützen. Bei einer Koalition mit der FDP gäbe es beim Thema Sicherheit Differenzen, in der Flüchtlingspolitik eher nicht, so de Maizière.

Auf die Frage, ob ein Einsatz der Bundeswehr in sogenannten Schutzzonen außerhalb Europas denkbar sei, sagte de Maizière: ""Nicht auszuschließen. (...) Wir müssen dafür arbeiten, dass es menschenwürdige Bedingungen auch in Libyen gibt, wohin wir Menschen zurückschicken können. Und wenn die nur menschenwürdig sein können, weil sie beschützt werden, dann kann ich mir vorstellen, dass Europa das macht."

Im Gespräch mit ZEIT-Herausgeber Josef Joffe setzte er sich auch mit dem Patriotismus-Begriff auseinander: "Ich glaube ein stolzer, aufgeklärter, europäisch orientierter Patriotismus ist dabei, in Deutschland nicht nur hoffähig, sondern Gemeingut zu werden." Gleichzeitig erteilte er dem Begriff 'Verfassungspatriotismus' eine klare Absage: "Wir sollen mehr Verantwortung übernehmen, politisch, sicherheitspolitisch und militärisch, und das geht alles mit einem blutleeren Wort wie Verfassungspatriotismus nicht."

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