Weiß: Heiner Geißler war Impulsgeber mit konservativer Werteorientierung und Fortschrittsgeist
Berlin (ots)
CDU/CSU-Bundestagsfraktion trauert um Heiner Geißler
Mit Heiner Geißler ist heute eine prägende Politiker-Persönlichkeit gestorben. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Heiner Geißler war über Jahrzehnte hinweg einer der wichtigsten gesellschaftspolitischen Impulsgeber unseres Landes. Wie kaum einem anderen gelang es ihm, eine konservative, zutiefst wertorientierte Haltung mit kreativem Fortschrittsgeist zu verbinden.
Die Einführung des Erziehungsgeldes sowie die damals noch unter dem Begriff "Erziehungsurlaub" firmierende Elternzeit und die Anrechnung von Erziehungszeiten in der Rentenversicherung erfolgten in seiner Zeit als Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit. Diese familienpolitischen Leistungen markierten den mitunter steinigen gesellschaftspolitischen Aufbruch in der Union mit dem Übergang vom traditionellen Familienverständnis hin zu einem Familienbild, in dessen Zentrum die Wahlfreiheit der Lebensmodelle steht.
Mit Heiner Geißler untrennbar verbunden ist auch die Diskussion um die Neubestimmung der "Sozialen Frage", in der er die soziale Bedürftigkeit von Menschen weit über klassische Parameter wie materielle Sicherheit hinausgehend definierte und zugleich die Grenzen traditioneller staatlicher Sozialpolitik herausarbeitete. Bereits in seiner Zeit als Sozialminister in Rheinland-Pfalz war Geißler einer der ersten gewesen, der die Bedeutung von Sozialstationen als Struktur erkannte, die Menschen ein Leben in größtmöglicher Unabhängigkeit belässt, statt sie in Einrichtungen zu versorgen.
Unermüdlich hat er die Einordnung politischen Handelns in ein Wertegerüst eingefordert und verdeutlicht und damit einen Gegenpol gegen Politikkonzepte der Beliebigkeit gebildet. Heiner Geißler und seine prägenden Impulse werden der Arbeitnehmergruppe, deren Mitglied er war, und der gesamten Unionsfamilie sehr fehlen."
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