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Hardt: Merkel und Macron ebnen den Weg zur Stärkung der Europäischen Union

Berlin (ots) - Bedeutung der deutsch-französischen Zusammenarbeit nimmt weiter zu

In Paris hat am heutigen Donnerstag der deutsch-französische Ministerrat getagt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt:

"Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag begrüßt die Ergebnisse des deutsch-französischen Ministerrats in Paris. Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron haben die Bedeutung einer verstärkten deutsch-französischen Zusammenarbeit auf zahlreichen Gebieten aufgezeigt.

Unter anderem hat der Ministerrat die Beschlüsse des EU-Gipfels vom 22. und 23. Juni 2017 in Brüssel bekräftigt - die Schaffung eines Europäischen Verteidigungsfonds sowie die Stärkung der außen- und sicherheitspolitischen Fähigkeiten der Europäischen Union. Dazu werden unter anderem die Entwicklung eines gemeinsamen europäischen Kampfjets und ein deutlicheres europäisches Engagement in Afrika gehören.

Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Macron sind sich darin einig, dass die Europäische Union eine immer wichtigere Rolle in der Welt einnimmt und die Verantwortung, die daraus erwächst, künftig stärker wahrnehmen muss. Ein Schritt auf diesem Weg ist die sogenannte Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO) im Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Diese Entwicklung ist historisch gesehen einzigartig. Sie bedeutet eine Verflechtung in einem Politikfeld, das bis dato als Hoheitsbereich der Nationalstaaten begriffen wurde. In der engen Kooperation, der sinnvollen Aufgabenteilung und der gemeinsamen Entwicklung von Rüstungsgütern liegt das Potenzial zu einer deutlichen Steigerung der Effizienz und außenpolitischen Schlagkraft."

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