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Allg. Zeitung Mainz: Irrwitzig
Kommentar zu Junckers Rede
Von Friedrich Roeingh

Mainz (ots) - Was haben sie denn Jean-Claude Juncker in den Tee getan? Mag ja sein, dass es in Europa - angesichts des Brexit-Katers in Großbritannien - endlich wieder einen leichten Stimmungswandel zugunsten der EU gibt. Es ist auch nicht verboten, in schwierigen Zeiten nach vorne zu denken. Die Vorschläge des Kommissionspräsidenten für eine Vertiefung der Union aber sind so unrealistisch wie kontraproduktiv. Welchen Sinn machen Vorschläge, für die nicht einmal Deutschland und Frankreich zu gewinnen sind? Zwei Beispiele: Auf einen Ratspräsidenten aus den Reihen der Regierungschefs zugunsten eines Euro-Präsidenten werden Merkel und Macron nie im Leben verzichten. Das gilt auch für die Idee, ausgerechnet in der Außen- und Sicherheitspolitik das Prinzip der Mehrheitsentscheidungen einführen zu wollen. In der Sache geradezu irrwitzig ist dagegen Junckers Vorstoß, den Euro auf alle EU-Mitgliedsstaaten ausweiten zu wollen. Dass das ursprünglich mal so vorgesehen war, ist heute nichts anderes als eine historische Randnotiz. Soll denn der verheerende Griechenland-Fehler jetzt mit Rumänien und Bulgarien wiederholt werden? Europa braucht einen ganz anderen Dreiklang: Es muss die Mitglieder an die Kandare nehmen, die sich nur die Rosinen herauspicken wollen. Europa muss dort zu einer Stimme finden, wo die Interessen aller berührt sind (z.B. Steueroasen schließen und Jugendarbeitslosigkeit bekämpfen). Schlussendlich brauchen wir ein Europa der zwei Geschwindigkeiten, das eine Vertiefung der Zusammenarbeit dort ermöglicht, wo Pilot-Mitglieder dazu willens und in der Lage sind: Merkel und Macron, übernehmen Sie!

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