Westfalenpost: Die Türkei droht weiter abzudriften
Hagen (ots)
Das Unberechenbare greift Raum in unserer Welt. Während wir weit über Frankreich hinaus noch um die mindestens 84 Toten trauern, die ein bis dahin nicht gekannter, perfider Terror-Anschlag forderte, schlägt in der Türkei ein Putschversuch fehl. Der ebenso dilettantische wie rasch beendete Aufstand gegen den mit Allmachtsphantasien ausgestatteten türkischen Präsidenten durch Teile des Militärs könnte am Ende das Gegenteil bewirken. Sämtliche Parteien sowie große Teile der türkischen Bevölkerung verurteilten diesen Anschlag auf die Demokratie. Politik des eisernen Besens Erdogan spielt das in die Karten. Er hatte die Menschen in der Nacht aufgerufen, auf die Straße zu gehen. Tausende waren diesem Ruf gefolgt und hatten sich den Panzern in den Weg gestellt. Deshalb wird der autokratische Präsident die Ereignisse der Freitagnacht nutzen, um seine Macht weiter auszubauen. Wie seine Politik des eisernen Besens aussieht, lässt sich am Beispiel der 2700 Richter erahnen, die er innerhalb weniger Stunden ohne weitere Begründung außer Dienst stellen ließ. Welche Auswirkungen der untaugliche Putschversuch auf die Flüchtlingspolitik haben wird, lässt sich noch nicht zuverlässig absehen. Zu befürchten ist, dass der Nato-Partner Türkei die rechtsstaatlichen und demokratischen Prinzipien dieser Verteidigungs- und Wertegemeinschaft weiter beschneidet. Jedenfalls brachte Ministerpräsident Yildirim sogar die Wiedereinführung der Todesstrafe in Gespräch. Erdogan, der von dunklen Mächten spricht, vermutet Anhänger des in den USA lebenden Predigers Fetullah Gülen als Drahtzieher des Putsches. Die Unzufriedenheit bleibt Der Machtkampf in der Türkei muss Europa tief besorgen. Er schürt die Angst, dass die Bürgerrechte dort weiter beschnitten und kritische Stimmen systematisch mundtot gemacht werden. Der niedergeschlagene Aufstand macht deutlich, wie groß die Unzufriedenheit zumindest innerhalb des Militärs ist. Unter dem Strich driftet die Türkei weiter ab vom europäischen Kurs. Ob sie als zuverlässiger Partner innerhalb der Flüchtlingskrise taugt, ist fraglicher denn je. Vermutlich hat der sinnlose Freitags-Putsch die Welt noch ein Stück unberechenbarer gemacht.
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