Mitteldeutsche Zeitung: Erste Rechtsextreme steigen aus/ Programm hilft seit einem Jahr bei der Flucht aus der Szene/ Doch die Bilanz ist bescheiden.
Halle (ots)
Die Neuauflage des Ausstiegsprogramms für Rechtsextreme in Sachsen-Anhalt kann erste Erfolge vorweisen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montag-Ausgabe). Nach Informationen von Jochen Hollmann, Chef des Landesverfassungsschutzes, hat sich ein junger Rechtsextremer von der Szene losgesagt, mit vier weiteren sei man im Gespräch.
Vor einem Jahr hatte Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) die Etablierung eines Ausstiegs-programms für Rechtsextreme ins Leben gerufen. Ein heikles Unterfangen, denn ein erster Projekt in den Jahren 2006 bis 2008 war aufgrund Erfolglosigkeit still und heimlich beerdigt worden. Es gab kein zusätzliches Geld, keine Koordination - und kein Interesse in den Ressorts Kultus, Soziales und Justiz. "Wir wollten es dieses Mal besser machen", sagte Hollmann. Das ist auf jeden Fall schon einmal gelungen: Zwar handele es sich nach Aussagen des Geheimdienstchefs bei dem Aussteiger um keinen hochrangigen Kader, aber mit strafrechtlicher Vergangenheit. Insgesamt gab es Kontakte zu weiteren zehn Personen. "Mit vier davon sind wir im Gespräch", so Hollmann weiter. Damit ist der Chef des Landesverfassungsschutzes zufrieden, auch wenn bislang nicht alle Erwartungen erfüllt worden: "Wir sind auf einem guten Weg."
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