Rheinische Post: Kommentar
Reset-Taste beim BND
= Von Gregor Mayntz
Düsseldorf (ots)
Turnusgemäß hätte Gerhard Schindlers Ablösung als BND-Präsident 2017 angestanden. 2017 ist Wahljahr. Wollte die Koalition also an dieser Front Ruhe im Karton? So simpel ist Politik nun auch wieder nicht. Aber die nervenzehrende Beschäftigung mit der datensammelwütigen NSA im Wahljahr 2013 hat die Akteure auch nicht ermutigt, den Personalien ihren Lauf zu lassen. Schindler war seit der Fundamentalkritik des Kanzleramtes vor einem Jahr ein Geheimdienstchef auf Abruf. Er hat mit seinen Bemühungen um Transparenz Verdienste erworben, eher klassische Geheimdienstler aber zweifeln lassen. Noch ein Vorgang von der Brisanz der Selektoren, und Schindler wäre ohnehin weg gewesen. Wachsende Terrorgefahren, zunehmende Krisen und weltweite Erwartungen an Deutschland - das macht einen funktionierenden Auslandsgeheimdienst wichtiger denn je. Um nicht ständig auf neue Tretminen gefasst sein zu müssen, hat die Kanzlerin die personelle Reset-Taste gedrückt. Die kann aber nur wirken, wenn jetzt auch die BND-Gesetzesnovelle schnell kommt.
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