Weser-Kurier: Über Donald Trump schreibt Karl Doemens:
Bremen (ots)
Es ist eine Blamage erster Ordnung: Sieben Jahre lang haben die US-Republikaner die Abschaffung der nach Ex-Präsident Barack Obama benannten Krankenversicherung Obamacare propagiert. Die angebliche Schaffung von mehr Freiheiten bei gleichzeitiger Senkung der Versicherungsbeiträge war das ideologische Kernversprechen des Amtsnachfolgers Donald Trump. Nun scheitert die Partei trotz eigener Mehrheit nach wochenlangem Gezerre und aberwitzigen Verfahrenstricks in einer nächtlichen Marathonsitzung mit dem Versuch, zumindest einen Minimalkonsens zu verabschieden. Doch der Präsident tut so, als ginge ihn die Sache nichts an. "Macht hin, republikanische Senatoren, macht hin!", hatte Donald Trump noch Stunden vor dem Votum aus dem bequemen Fernsehsessel getwittert. Das Debakel seiner bislang schwersten Abstimmungsniederlage zeigt nun auf brutale Weise, dass die Republikaner regierungsunfähig sind. Daran trägt Donald Trump die Hauptschuld. Der vermeintlich größte Dealmaker aller Zeiten hat bis heute nicht verstanden, dass es mehr als ein paar Drohungen und eine Serie von Tweets braucht, um politische Kompromisse zu schmieden. Für den Inhalt seines Pseudo-Gesetzes, das ohne praktikable Alternative Millionen von Menschen ihres Gesundheitsschutzes beraubt hätte, hat sich Trump nie interessiert. Das war ein schwerer Fehler, denn je mehr Details an die Öffentlichkeit drangen, desto größer wurden die Vorbehalte auch an der republikanischen Basis. Inzwischen will eine Mehrheit der US-Bevölkerung Obamacare behalten. Das können Senatoren, die um ihre Wiederwahl fürchten, nicht einfach ignorieren. Doch Präsident Trump ging es allein darum, das Thema abzuräumen und den Weg freizumachen für eine Steuerreform, die den Wohlstand weiter von unten nach oben umverteilt. Diese zynische Haltung unterscheidet Trump von John McCain. Der Vietnamveteran ist zwar sozialpolitisch ein rechter Knochen, möchte aber zumindest solide gesetzgeberische Arbeit leisten. Dass die Nein-Stimme des krebskranken Senators am Ende den Ausschlag für das Aus von Trumpcare gab, entbehrt nicht einer tieferen Symbolik.
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