Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Abe-Besuch/Rüstung
Frankfurt (ots)
Zum Deutschland-Besuch Shinzo Abes und zur Rüstungspolitik schreibt die Frankfurter Rundschau:
Angela Merkel hat die Kritik der Amerikaner zurückgewiesen, Deutschland und andere Nato-Partner gäben zu wenig Geld für Rüstung aus. Merkels japanischer Kollege Shinzo Abe schloss sich an. Man habe sich nach dem Zweiten Weltkrieg doch erst mal zurückhalten müssen, sagt die Kanzlerin. Inzwischen tue man doch schon ganz ordentlich etwas. Und klar: Das Ziel, mehr auszugeben, stehe prinzipiell nicht infrage. Es würde sich lohnen, machte die SPD daraus ein Wahlkampfthema. Sigmar Gabriel hat bei seiner Abschiedsrede sehr deutlich gemacht, wie absurd es ist, fürs Militär ein dreimal höheres Ausgabenziel anzusetzen als für Entwicklungshilfe. Soll Europa seinen Zusammenhalt ausgerechnet dadurch sichern, dass es aufrüstet im Gleichschritt mit Trump? Es darf vorhergesagt werden: Zu dieser Frage wird von Angela Merkel nichts zu hören sein.
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