Schwäbische Zeitung: Farbenspiele in Berlin
Ravensburg (ots)
Historisch? Na ja. Wenn die Landtagswahlen vom März eines gezeigt haben, so ist es, dass die Republik bunter wird. So wäre Grün-Schwarz ein großer Schritt für die CDU, aber nur ein kleiner Schritt für das bundesdeutsche Parteiengefüge. Ein Signal, dass die Union nicht nur mit den Grünen gemeinsam regieren kann, sondern sogar bereit ist, Juniorpartner in einer Koalition zu werden. Oder, wie Gerhard Schröder es einst formulierte: zu kellnern statt zu kochen.
Doch genau diese Konstellation von Grün-Schwarz steht im Bund nicht zur Diskussion. Hier wird allenfalls Schwarz-Grün erwartet. Weitere Möglichkeiten zeichnen sich für die Bundestagswahl 2017 derzeit nicht ab. Ein linkes Bündnis von Rot-Rot-Grün stünde auf tönernen Füßen. Ein weiteres Bündnis an der Seite Merkels muss die SPD vermeiden, wenn sie sich nicht zu Tode schrumpfen will. Die Union wiederum muss österreichische Verhältnisse fürchten. Die Ränder könnten weiter erstarken, die AfD verunsicherte Wähler von CDU und CSU erreichen.
Merkel hat schon Schwarz-Rot und Schwarz-Gelb regiert, warum sollte sie nicht auch Schwarz-Grün überleben? Auch wenn es gewiss nicht die Traumkonstellation ist, so gibt es doch zumindest in Fragen der Nachhaltigkeit von Umwelt, Agrar und Finanzen Übereinstimmungen, bei einigen Wertefragen auch. Es wäre ein Bündnis mit gemeinsamem Teilfundament und viel Sprengkraft auf allen anderen Feldern.
Doch bei der nächsten Bundestagswahl geht es nicht um Farbenspiele, sondern um vernünftige Politik. Die hängt nicht nur von den Programmen, sondern auch von den handelnden Personen ab, wie man an Winfried Kretschmann bestens studieren kann. Volker Kauder und Jürgen Trittin traut vereint - das wäre kaum denkbar gewesen. Kauder und Katrin Göring-Eckardt oder Anton Hofreiter, das ist etwas ganz anderes. Nicht nur die CDU, auch die Grünen haben sich stark verändert. Die größte Hürde für Berlin wird nicht zwischen CDU und Grünen zu überwinden sein, sondern zwischen der CSU und dem linken Flügel der Grünen.
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